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Ausgewählte Kategorie: Ortsbeirat
Mit ST 491 vom 20.02.2023 hat der Magistrat Altbekanntes festgestellt, nämlich dass die Aufrüstung der Videoüberwachung durch die Stadtverordnetenversammlung im Jahre 2018 beschlossen wurde oder dass es aus Sicht der Polizei keinen Anlass zur Neubewertung gäbe und diese die…
Andreas Laeuen | Anträge | Bahnhofsviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Der Magistrat wird gebeten, eine Übersicht über die in Frankfurt gängigen Mehrwegsysteme zu erstellen, auf eine Begrenzung der verschiedenen Anbieter hinzuwirken, sich für ein Verbot von Einwegverpackungen einzusetzen sowie in der Übergangszeit den Preis für Einwegverpackungen…
Zunehmend wird das Bahnhofsviertel als rechtsfreier Raum wahrgenommen. Dies ist auch an der Art und Weise abzulesen, wie dort gefahren und geparkt wird. Ständig sind Gleise und Haltestellen der Straßenbahn, Gehwege, Einfahrten, ohnehin kaum vorhandene Radwege oder Fahrbahnen -…
Die Bewohner*innen, Gewerbetreibenden und Freund*innen des Bahnhofsviertels sowie die Mitglieder des Ortsbeirat 1 sind schockiert über die kurzfristige Absage der diesjährigen Bahnhofsviertelnacht. Das Fest bot bisher einen interessanten Einblick hinter die Kulissen des…
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten: Können im Zuge der Erstellung und Umsetzung eines Konzeptes für E-Scooter auch Fahrzeuge für mobilitätseingeschränkte Menschen im Bereich der Innenstadt und Altstadt zur Verfügung gestellt werden können, damit diese…
Alexander Mitsch | Altstadt | Anträge | Bahnhofsviertel | Europaviertel | Gallus | Gutleutviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Der Magistrat möge prüfen und berichten: Welche Planungen gibt es für die mittelfristige Nutzung der Turnhalle der Villa Kleyer am Wiesenhüttenplatz? Wann ist geplant, die Turnhalle wieder den Kindern und Jugendlichen zugänglich zu machen? Begründung: Derzeit wird die…
Der Magistrat wird aufgefordert, die Gefahrenabwehrverordnung in § 5 Absatz 5 wie folgt abzuändern: „Das Füttern von Tauben und das Auslegen oder Ausstreuen von Taubenfutter ist im Ortsbezirk 1 nur ausgewiesenen Personen erlaubt. Zulässig ist es nur zwischen 6:00 – 8:00 Uhr…
Alexander Mitsch | Altstadt | Anträge | Bahnhofsviertel | Europaviertel | Gallus | Gutleutviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Der Magistrat wird aufgefordert, die Bevölkerung verständlich, erklärend und mehrsprachig auf den Grund des Fütterungsverbotes für Wasservögel an den Gewässern innerhalb des Ortsbezirks (Rechneigrabenweiher, Bethmannweiher, Albert-Mangelsdorf-Weiher und Main) hinzuweisen. Die…
Altstadt | Andreas Laeuen | Anträge | Bahnhofsviertel | Europaviertel | Gutleutviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Die Stadt Frankfurt hat eine Fürsorgepflicht gegenüber den Stadttauben. Dies vorangestellt, möge der Ortsbeirat gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird gebeten, auf der Website der Stadt Frankfurt die Informationen zu…
Alexander Mitsch | Altstadt | Anträge | Bahnhofsviertel | Europaviertel | Gallus | Gutleutviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Der Magistrat wird gebeten, die Überquerung der Baseler Straße in Richtung Wiesenhüttenplatz sicherer gestalten zu lassen, indem vorerst die verschiedenen Signalschaltungen so synchronisiert werden, dass die Straße in einem Zug überquert werden kann, und langfristig die Anzahl…
Von Franziska Brantner und Sven Giegold
Der Ausbau der Solarenergie ist ein elementarer Baustein der globalen Energiewende. Das vor 25 Jahren eingeführte grüne [...]
Union und SPD haben heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt und wir sehen schwarz auf weiß: Deutschland wird in den nächsten Jahren von einer [...]