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Ausgewählte Kategorie: Anträge
Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Straßenzüge Rotfederring und Speicherstraße verstärkt von der Hessischen Landespolizei auf sogenannte „Autoposer“ aber auchentsprechende Motorräder überprüft werden. Symbolbild von Flickr Nutzerin Kate Brown…
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die städtische Verkehrsüberwachung im Ortsbezirk 1 deutlich besser ausgestattet wird, um sicherzustellen, dass 1. der gesamte Ortsbezirk verkehrlich angemessen…
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Mit Stellungnahme ST 1520 berichtet der Magistrat, dass leisere Kehrmaschinen als die heute verwendeten in elektrischer Ausführung erhältlich sind. Dies vorangestellt, wird der Magistrat aufgefordert, bei Ersatzbestellungen diese leiseren, elektrisch betriebenen Maschinen…
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Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA) beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Rahmen der Kampagne „#cleanffm“ setzt der Magistrat nachhaltig wirkende Maßnahmen zur…
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Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Lichtsignalanlage Gutleutstraße / Hafenstraße mit einem Tonsignal für Blinde ausgestattet wird, um …
Der Magistrat wird aufgefordert, innerhalb des Ortsbezirks mehr Schilder mit Hinweis auf fußläufig erreichbare • S-Bahn-Stationen • U-Bahn-Stationen • stark frequentierte Straßenbahnhaltestellen mit Umsteigemöglichkeit aufstellen zu lassen. Begründung: Während…
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Der Ortsvorsteher wird aufgefordert, dem Magistrat folgende Fragen zu stellen: 1. In welchen Schulen des Ortsbezirks ist innerhalb der nächsten 2 Jahre mit Neuausschreibungen für schulische Verpflegung zu rechnen? 2. In welcher Weise wird der Magistrat sicherstellen, dass…
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Der Magistrat wird aufgefordert, die begonnenen Planungen und Vorarbeiten zur Errichtung einer Brücke von der Schönstraße zum bereits errichteten Brückenkopf am Behördenzentrum wieder auf zu nehmen. Der Magistrat wird aufgefordert, eine entsprechende Bau- und…
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Der Magistrat wird aufgefordert, am Rottweiler Platz zwei Sitzbänke gegen Picknickbänke auszutauschen und die Standorte mit der Initiative Gude Leut' abzustimmen. Begründung: Im Zuge der Umgestaltung und Aufwertung des Rottweiler Platzes sind am westlichen Ende zwei…
Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat eine – aus Sicht des Magistrats – nach Prioritäten sortierte Liste der Maßnahmen aus dem Programm „Schöneres Frankfurt“ im Ortsbezirk 1 vorzulegen. Begründung: Die Vorbereitung und Umsetzung der einzelnen Maßnahmen geschieht zur…
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Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]
Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]