
19.05.24 –
Der Magistrat möge die verwirrenden Hinweisschilder mit der Abbildung einer dicken Schnecke, die von einem Rennradfahrer überfahren wird, nicht mehr in Grünanlagen einsetzen.
Der Magistrat möge zudem die bestehenden Schilder gegen satzungskonforme Schilder tauschen lassen, die den Inhalt der Grünanlagensatzung korrekt wiedergeben. So steht in der Grünanlagensatzung, dass „Fußgänger/innen generell Vorrang genießen“.
Begründung:
Derartige unsinnige Schilder mit einer bedauernswerten unter die Räder gekommenen Schnecke und dem Text „Mit Rücksicht fährt sich’s besser!“ befinden sich mittlerweile überall in Frankfurts Grünanlagen. Im Ortsbezirk 1 sind diese u.a. im Gleisfeldpark aufgestellt. Es ist kontraproduktiv, dass die Pflicht zur Rücksicht auf diesen Schildern in eine Freiwilligkeit umgedeutet wird. Das ist nicht satzungskonform. Radfahrende sind in der Pflicht, auf Fußgehende Rücksicht zu nehmen. Der Fußgängerverband FUSS e.V. hat bereits auf den Missstand dieser Schilder in einer Presseerklärung hingewiesen.
Kategorie
Anträge | Europaviertel | Gallus | Innenstadt | Ortsbeirat
Who: Stg1 & alle an Grüner Politik Interessierten Offener Treff
Who: Mitglieder StG1 Arbeitstreffen der Stadtteilgruppe- abwechselnd alle 2 Wochen digital & in Präsenz
Triff uns regelmäßig auf dem Konstablermarkt, um Dein Anliegen direkt mit uns zu besprechen.
Unser monatliches Treffen für alle Mitglieder und Interessent:innen im Ortsbezirk 1 (Innenstadt, Altstadt, Bahnhofsviertel, Gallus, Gutleut, Euroaviertel)
In einem Brief an Ursula von der Leyen fordert Bundeskanzler Merz von der EU-Kommission, dass auch über das 2035 Autos mit Verbrennungsmotoren [...]
Hier findet ihr Programm-Highlights und Reden der 51. Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover.
Gewalt gegen Frauen ist weltweit traurige Realität - und sie nimmt zu - auch in Deutschland. Diese Gewalt entsteht in patriarchalen Strukturen, [...]