BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Montag, 6. Juli 2015, 19.00 Uhr Horst, Kleyer Straße 15, Frankfurt/Main Nach jahrelangen Verhandlungen scheint ein Abkommen mit dem Iran in greifbare Nähe gerückt zu sein, das einerseits verhindert, dass der Iran über Atomwaffen verfügen kann, ihm es andererseits aber ermöglicht, sich der „friedlichen“ Nutzung der Atomenergie zu bedienen. Effektiv kann das nur funktionieren, wenn diese Vereinbarung streng überwacht wird und Verstöße dagegen sofort sanktioniert werden. Wie das im Einzelnen funktionieren soll, muss noch vereinbart werden. Im Gegenzug erwartet der Iran die Aufhebung der Sanktionen. WEITERLESEN...

23.06.15 –

Montag, 6. Juli 2015, 19.00 Uhr

Horst, Kleyer Straße 15, Frankfurt/Main

Nach jahrelangen Verhandlungen scheint ein Abkommen mit dem Iran in greifbare Nähe gerückt zu sein, das einerseits verhindert, dass der Iran über Atomwaffen verfügen kann, ihm es andererseits aber ermöglicht, sich der „friedlichen“ Nutzung der Atomenergie zu bedienen. Effektiv kann das nur funktionieren, wenn diese Vereinbarung streng überwacht wird und Verstöße dagegen sofort sanktioniert werden. Wie das im Einzelnen funktionieren soll, muss noch vereinbart werden. Im Gegenzug erwartet der Iran die Aufhebung der Sanktionen.

Durch dieses Abkommen sind, obwohl es ja noch gar nicht beschlossen ist, sofort Erwartungen und Hoffnungen wie auch Ängste und Konflikte deutlich geworden, die bislang eher im Verborgenen gelegen haben. Innenpolitisch könnte es im Iran zu einer Liberalisierung kommen, sollten die Sanktionen wirklich fallen. Besonders aus den Kreisen der (religiösen) Hardliner wird das Abkommen vermutlich aus diesem Grund kritisiert. Außenpolitisch könnte der Iran von seiner destruktiven Rolle Abschied nehmen, sollte seine internationale Ächtung und Isolierung überwunden werden können. Das weckt Kritik und Ängste in zahlreichen Anrainerstaaten im Nahen Osten. Syrien, Saudi-Arabien und die anderen Golfstaaten sowie Israel wollen den Iran auch weiterhin isolieren. Israel behält sich gar die Option auf einen Militärangriff auf den Iran vor.

Was also bedeutet das Abkommen tatsächlich? Worauf muss bei seiner Umsetzung mindestens geachtet werden? Kann das Abkommen ein Beitrag zur Befriedung der Region sein oder werden im Gegenteil die Spannungen noch stärker und lösen weitere (militärische) Konflikte aus?

Mit:

Omid Nouripour

MdB, Sprecher für Außenpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Frankfurt/Main

Azadeh Zamirirad

Wissenschaftlerin in der Forschungsgruppe Naher / Mittlerer Osten und Afrika der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin

Andreas Zumach

Freier Journalist und Autor, Genf

 Moderation:

Irene Weipert-Fenner

Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), Frankfurt/Main   

Eine Veranstaltung im Rahmen der Reihe Böll International.
der Heinrich-Böll-Stiftung Hessen