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Ausgewählte Kategorie: Alexander Mitsch
Der Magistrat wird aufgefordert, den vor dem Saalbau Gutleut in der Rottweiler Straße auf dem Gehweg markierten E-Scooter-Abstellplatz in den Bereich eines derzeitigen PKW-Parkplatzes verlegen zu lassen. Beschilderung und Markierungen sind anzupassen. Begründung: Unmittelbar…
Nächster Spaziergang: Europagarten 2.0 - Klimaschutz und Lebensqualität im Europaviertel Tel-Aviv-Platz, Donnerstag, 29.8.24, 18 bis 19:30 Uhr
Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, mindestens für das Gebiet des Ortsbeirats 1 eine „Agentur gegen Wohnraumzweckentfremdung“ zu gründen mit dem Ziel, einerseits den Frankfurter Erlass zur Regelung gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum* aus 2018 durchzusetzen…
Alexander Mitsch | Altstadt | Anträge | Bahnhofsviertel | Europaviertel | Gallus | Gutleutviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Der Magistrat wird aufgefordert, die bestehenden PKW-Parkplätze vor der Liegenschaft Domplatz 14 gegenüber dem Dom entsiegeln und begrünen zu lassen. Falls es die Trassenführung im Untergrund zulässt, sollen auch Bäume gepflanzt werden. Es sollen zwei Bänke aufgestellt werden.…
Der Ortsbeirat 1 missbilligt das Verhalten des Dezernates XI, namentlich der Dezernentin Sylvia Weber, im Rahmen der Umsetzung des Toilettenkonzeptes wegen eklatanter Missachtung der Rechte des Ortsbeirats 1, mangelhafter Kommunikation gegenüber dem Ortsbeirat 1 und der…
Alexander Mitsch | Andreas Laeuen | Anna Warnke | Anträge | Petra Thomsen
In OM 4576/23 wurde der Magistrat aufgefordert, dem Ortsbeirat in Zusammenarbeit mit der VGF den aktuellen Sachstand der Planungen der Verlängerung der Stadtbahnlinie 5 ins Europaviertel vorzustellen. Dabei sollte unter anderem auf die folgenden Themen eingegangen werden: a)…
Alexander Mitsch | Anträge | Europaviertel | Gallus | Ortsbeirat
Seit langer Zeit fordert der Ortsbeirat 1 den barrierefreien Ausbau des S-Bf. Galluswarte. Zuletzt hat der Magistrat in der ST1523 aus 2022 mitgeteilt, dass die Herstellung der Barrierefreiheit am S-Bf. Galluswarte für Magistrat und Bahn von hoher Bedeutung sei, forciert…
Der Magistrat wird aufgefordert, auf der Fahrbahn der östlichen Zeil zwischen Konrad-Adenauer-Straße und Porzellanhofstraße weitere 20-30 Fahrradbügel aufstellen zu lassen. Eine Restfahrbahnbreite für Rettungs- und Einsatzfahrzeuge ist freizuhalten. Begründung: Auf der…
Der Magistrat wird aufgefordert, in der Schwalbacher Straße an folgenden Stellen je 5-10 Fahrradbügel aufstellen zu lassen: Vor Hausnummer 40 in der Parkbucht direkt vor der Ampel Vor der Hausnummer 45 auf dem Gehweg direkt vor der Ampel Begründung: Im Kreuzungsbereich…
Seit Juni 2022 fordert der Ortsbeirat 1 die Neuordnung des ruhenden Verkehrs in der Münchener Straße im Bereich der Hausnummern 33-41. Zuletzt hat der Magistrat in der ST1161 aus Mai 2023 mitgeteilt, dass noch im 2. Quartal 2023 die Planungen dem Ortsbeirat vorgestellt werden.…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]