13.01.18 –
Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, die OB-Kandidatin von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zeigt sich sehr enttäuscht von den Ergebnissen der Sondierungsverhandlungen von CDU/CSU und SPD in Berlin: „Zu allen wichtigen Umweltfragen stehen in den Sondierungsergebnissen nur vage Absichtserklärungen. Das nationale Klimaziel für 2020 wird nun ganz offiziell aufgegeben. Stattdessen wird eine von den gleichen Parteien verantwortete ‚Handlungslücke‘ eingeräumt, die so schnell geschlossen werden soll, wie es mit Rücksicht auf die eigene Kohle-Klientel halt geht. Die Luft soll besser und die drohenden Fahrverbote sollen vermieden werden, aber konkrete Maßnahmen dazu finden sich nicht. Diese Phrasen bedeuten nichts Gutes für Frankfurt. Das ist wahrhaftig keine Empfehlung für die Bewerber dieser Parteien um das Amt des Oberbürgermeisters in Frankfurt.“
Kategorie
Who: StG 1 & Interessenn lockerer Treffen der Grünen im Stadtteil 1 - und offen für alle Interessenten
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]