In OM 4576/23 wurde der Magistrat aufgefordert, dem Ortsbeirat in Zusammenarbeit mit der VGF den aktuellen Sachstand der Planungen der Verlängerung der Stadtbahnlinie 5 ins Europaviertel vorzustellen. Dabei sollte unter anderem auf die folgenden Themen eingegangen werden: a)…
Alexander Mitsch | Anträge | Europaviertel | Gallus | Ortsbeirat
Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, im Zuge der Haushaltsberatungen die finanziellen Mittel für das Grünflächenamt für den Bereich des Ortsbezirk 1 um 500.000,-€ aufzustocken, um die aufgrund des Klimawandels gestiegenen Kosten zur Erhaltung und Behandlung von…
Altstadt | Anträge | Bahnhofsviertel | Europaviertel | Gallus | Gutleutviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Der Magistrat wird aufgefordert, einen Co-Finanzierungspool für Informations-, Beratungs- und Qualifizierungsangebote von 250.000 Euro für die Kompass gGmbH einzurichten. Begründung: Im Frankfurter Gründerzentrum bietet die Wirtschaftsförderung den Gründer*innen und Startups…
Altstadt | Anträge | Bahnhofsviertel | Europaviertel | Gallus | Gutleutviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Der Magistrat wird aufgefordert, alle ober- und unterirdischen Haltestellen und Stationen der Verkehrsmittel der VGF im Bereich des Ortsbezirks 1 mit mehr als einem Bahn- oder Bussteig je Richtung mit eindeutigen Bahn- und Bussteignummern versehen zu lassen. Bei kombinierten…
Altstadt | Andreas Laeuen | Anträge | Bahnhofsviertel | Europaviertel | Gallus | Gutleutviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 1 stimmt der am 06.02.2024 vorgestellten Planung des Grünflächenamtes zur Neugestaltung des Stadtplatzes westlich des Baufeldes 44 zu. Die Benennung des Stadtplatzes beabsichtigt der Ortsbeirat 1 in Kürze durchzuführen.
Alexander Mitsch | Altstadt | Anträge | Bahnhofsviertel | Europaviertel | Gallus | Gutleutviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Der Magistrat soll eine wirksame Anweisung an alle städtischen Institutionen und Beteiligungen (exklusiv Flughafen) erstellen, dass die ausführende Instition für das Stadttaubenmanagement der zentrale Ansprechpartner für das Thema Stadttauben ist. Weiterhin soll die Anweisung…
Altstadt | Anträge | Bahnhofsviertel | Europaviertel | Gallus | Gutleutviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat 1 den Inhalt des Vergleichs nach der gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen Fa. Aurelis, Fa. Fichter und der Stadt Frankfurt vertraulich zur Kenntnis zu geben, um für die Zukunft daraus Lehren ziehen zu können. Begründung: …
Andreas Laeuen | Anträge | Europaviertel | Gallus | Ortsbeirat
Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 9 GOOBR folgendes Auskunftsersuchen an den Magistrat (V) beschließen: Wie viele Mini-Jobber beschäftigt der Magistrat im Ortsbezirk 1? Gibt es in der Stadt Frankfurt (inklusive Eigenbetriebe) im Ortsbezirk 1 eine einheitliche…
Altstadt | Anträge | Europaviertel | Gallus | Gutleutviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: Wann gedenkt der Magistrat dem Ortsbeirat, den mit OM 6716 vom 20.10.2020 angeforderten Bericht vorzulegen? Um die Erinnerung aufzufrischen, hier die Inhalte der OM: „WLAN in Schulen im Ortsbezirk 1: Fehlanzeige! Wie lange darben unsere…
Altstadt | Andreas Laeuen | Anträge | Bahnhofsviertel | Europaviertel | Gallus | Innenstadt | Ortsbeirat
Der Magistrat wird aufgefordert, im Ortsbezirk 1 ein sogenanntes Smart City System zur Falschparkerüberwachung im öffentlichen Raum einzuführen, das es den durch Personalmangel gebeutelten zuständigen Ämtern erlaubt, schnell und effektiv eingreifen und notfalls abschleppen…
Alexander Mitsch | Altstadt | Anträge | Bahnhofsviertel | Europaviertel | Gallus | Gutleutviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Der Reformationstag ist in folgenden Bundesländern ein gesetzlicher Feiertag: Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und seit 2018 auch [...]
Der Buß- und Bettag ist in Sachsen ein gesetzlicher Feiertag. In Bayern ist der Buß- und Bettag unterrichtsfrei.
In keinem Bundesland ist der Gründonnerstag ein gesetzlicher Feiertag. In Baden-Württemberg ist an Gründonnerstag schulfrei.
Fronleichnam ist in folgenden Bundesländern ein gesetzlicher Feiertag: Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland. In Sachsen und [...]
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]