GRÜN bewegt - in Altstadt / Bahnhofsviertel / Europaviertel /Gallus Gutleutviertel und Innenstadt

Bei der Kommunalwahl 2006 haben 19,8% der Wählerinnen und Wähler die GRÜNEN eindeutig als deutlich drittstärkste Kraft im Ortsbeirat bestätigt. Mit vier Grünen Ortsbeiräten - Andreas Laeuen, Michaela Berberich, Ralf Schmidt und Yvonne Geelhaar - sind wir in die vergangene Wahlperiode gestartet und erhielten durch den Wechsel von Tino Gianfrancesco von der Europaliste zu den GRÜNEN im August 2008 Verstärkung.

In mehr als 200 Anträgen haben wir Anregungen an Magistrat oder Stadtverordnetenversammlung auf den Weg gebracht und freuen uns, dass viele Anträge in Zusammenarbeit mit Bürgerinnen und Bürgern entstanden sind. In vielen Fällen haben Anrufe in Ämtern, Gespräche mit Institutionen oder Termine vor Ort weitergeholfen. Wir können feststellen, dass wir erfolgreich Verbesserungen in unseren Quartieren erzielen konnten.

Sie haben uns 2006 dafür gewählt, Ihre Interessen in den Stadtteilen wahrzunehmen

Sie haben das Recht, uns zu fragen, was wir für Sie getan haben

Sie entscheiden, ob sich erfolgreiche GRÜNE Politik in Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel und Innenstadt nach dem 27. März 2011 stärker durchsetzen kann

"Rund um das Thema Verkehr und Stadtgestaltung"

Nach Jahren zähen Ringens und gegen den Widerstand von CDU/SPD werden Umgestaltungsmaßnahmen auf der Idsteiner Straße hoffentlich zu mehr Sicherheit führen. Hier bleiben wir dran. Auch Anwohnerparken im Bahnhofs-/Gutleutviertel, im Bereich Kölner Straße / Gallus Ost und Tempo-30 auch im östlichen Bereich der Frankenallee sind nach jahrelangem Kampf durchgesetzt. Zahlreiche Initiativen zur Einrichtung von Radwegen, Freihaltung von Radwegen, Instandhaltung und besseren Wegeführung sind von den GRÜNEN ausgegangen (Ostzeil, Roßmarkt, Sondershausenstraße, Mainzer Landstraße, Töngesgasse und viele mehr).

Uns liegt daran, die Aufenthaltsqualität auf Straßen und Plätzen zu erhöhen (z.B. Heiligkreuzgasse, Börneplatz), Fußwege auch in der Friedrich-Ebert-Siedlung instand zu halten, mit Sitzbänken z.B. an der Bushaltestelle Haus Gallus oder der Konstablerwache das Warten auf Bus und Bahn zu erleichtern und behindertengerechte Wege und Zugänge einzufordern. Die Bedürfnisse der Fußgänger, Rad- und Autofahrer wollen in diesem Zusammenhang austariert werden.

Weil wir meinen, dass "Verwahrlosung des öffentlichen Raumes" ein Gefühl von Unsicherheit bei den Bürgern erzeugt, haben wir uns vieler weiterer Kleinigkeiten angenommen, wie z.B.: Ungenutzte Telefonhäuschen, die als Abfallbehälter zweckentfremdet das Stadtbild verschandeln haben wir abbauen lassen und den Einbau größerer und mehr Müllbehälter im Straßenraum eingefordert. Auf unsere Initiative hin wurden Stellen, an denen illegal Müll entsorgt wird, umgestaltet, um dies zukünftig zu vermeiden.

Die GRÜNEN haben im Ortsbeirat dem Magistrat konkrete Vorgaben zu einem neuen Vergabekonzept für Feste in der Innenstadt gemacht. Wir haben erreicht, dass in diesem Vergabekonzept alle Plätze berücksichtigt werden und auch Nachbarschaftsfeste aufgenommen werden müssen. Nachbarschaftsinitiativen müssen Vorrang vor kommerziellen Veranstaltungen haben und die Planung muss so gestaltet sein, dass die Belastung der Anwohner durch Lärm und Müll von Festen minimiert wird.

"Rund um das Thema Umwelt"

Unter den Überschriften "Lärm" und "Schadstoffe" hat das Thema "Umwelt" auch in den letzten Jahren in unseren Bezirken eine wichtige Rolle gespielt. Die Wohnquartiere an der Mainuferstraße sind noch immer stark mit Lärm und Schmutz belastet, auch wenn die Zeiten höchster Belastung im Rahmen des Ausbaus des Quartiers "Westhafen" weitgehend vorbei sind. Auch die Lärmminderung auf der Kleyerstraße war und ist immer wieder GRÜNES Thema, und wurde von uns auch mit einem Antrag auf finanzielle Mittel im Haushalt zur Sanierung der Straße und Verbesserung des Gleisbettes der Straßenbahn unterstützt.

Zu den Themen "Luftreinhalteplanung", "Lärmemissionsmessung und Lärmminderungsplanung" aufgrund bundes- oder landesrechtlicher Vorgaben haben wir immer wieder konkrete Vorschläge für unseren Bezirk gemacht.

"Rund um das Thema Bildung, Soziales, Integration"

Bildung, Soziales, Integration - drei moderne Schlagworte, die gerade in unseren Bezirken mit GRÜNEN Forderungen konkret gemacht werden können. Die Erweiterung der Paul-Hindemith-Schule um eine gymnasiale Oberstufe haben die GRÜNEN gemeinsam mit der Schule und Initiativen im Gallus wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Dass ausgerechnet Hauptschulen die städtischen Angebote zu Museumsbesuchen kaum nutzen, war für uns Anlass, von der Stadt zu fordern, hier Nutzungsanreize zu geben, damit so auch für diese Schülerinnen und Schülern das Bildungsangebot verbessert wird. Bündnis 90 / Die GRÜNEN haben im Landtag gegen Studiengebühren gekämpft, damit auch die Jugendlichen, deren Familien mit der Finanzierung eines Studiums für ihre Kinder überfordert sind, studieren können. Dass es auch in unseren Bezirken mehr als genug Eltern gibt, die sich für ihre Kinder eine bessere Ausbildung wünschen, als sie oft selbst erhalten haben, zeigt sich nicht nur darin, dass konkrete Angebote an Eltern gut angenommen werden. Verschiedene Projekte der Hertie-Stiftung und Polytechnischen Gesellschaft werden erfolgreich durchgeführt und wir sind stolz auf unsere talentierten Stipendiatinnen.

Der Einsatz von Streetworkern bei festgefahrenen Dauerkonflikten zwischen Erwachsenen und Jugendlichen in Wohnquartieren waren ebenso erfolgreiche Initiativen wie der Anstoß von "Runden Tischen" um Menschen und Institutionen an einen Tisch zu holen, damit Konflikte nachhaltig gelöst oder im Vorfeld verhindert werden können. Beispielhaft wollen wir hier nur an das Wohnquartier "Galluspark" erinnern. Auch Homophobie an Schulen war eines der Themen, die wir aufgegriffen haben.

Die Beobachtung unserer Spielplätze für die kleineren und etwas größeren Bewohner, Neugestaltungen in Zusammenarbeit mit Elterninitiativen, Kinderbüro und Kinderbeauftragten hat zu einer Vielzahl von Anträgen geführt. Unser Ziel war immer, Interessante Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten zu schaffen, Sauberkeit und Sicherheit zu gewährleisten, Orte anzubieten, an denen Kinder sich wohl fühlen und Eltern ihre Kinder gut aufgehoben wissen.

Der Forderung der GRÜNEN, mehr Personal für das Sozialrathaus Gallus und das Jugendamt einzustellen wurde entsprochen und dafür, die Kinder- und Jugendarbeit im Kinderhaus Gallus auf solide Füße zu stellen, haben wir uns stark gemacht.

"Rund um das Thema Wohnen und Arbeit"

Auch wenn die Einflussmöglichkeiten des Ortsbeirates bei diesem Thema eher gering sind, haben wir eingegriffen und Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger gegen die Hellerhof AG / jetzt ABG Holding aufgegriffen. Hier stellen wir fest, dass nach vielen Jahren heftigster Auseinandersetzungen über den Umgang mit den Mieterinnen und Mietern, undurchsichtige Nebenkostenabrechnungen u.ä. deutlich mehr Ruhe eingekehrt ist. Die GRÜNEN im Ortsbeirat hatten die Wahl eines Mieterbeirats für die Hellerhof AG gefordert. Dieser vertritt inzwischen aktiv die Rechte und Interessen der Mieterinnen und Mieter. Auch die umfangreichen baulichen Investitionen in den Wohnungsbestand ohne Vertreibung langjähriger Mieterinnen und Mieter lassen die Bemühungen der ABG, auf die Bedürfnisse und Notwendigkeiten ihrer Mieterinnen und Mieter stärker einzugehen, erkennbar werden lassen. Dafür haben wir jahrelang gekämpft und sehen diese Entwicklung auf einem guten Weg. Dass es auch hier immer noch Handlungsbedarf gibt, übersehen wir nicht. Probleme mit ungerechtfertigten Mieterhöhungen und fehlerhaften Nebenkostenabrechnungen hat auch Mieterinnen und Mieter der Wohnungsgesellschaft GAGFAH zu uns geführt. Hier haben die GRÜNEN den Magistrat aufgefordert, für die Bewohner tätig zu werden und auf die Einhaltung vertraglicher Vereinbarungen zu bestehen.

Neben den großen Themen um Wohnungsbaugesellschaften haben wir immer wieder erfolgreich beantragt, dass Bauprojekte in einem frühen Stadium den Nachbarn vorgestellt wurden, damit diese Fragen stellen konnten und Bedenken und Kritiken in weiteren Planungen mit aufgenommen werden konnten.

Störender Kneipenlärm in der Weserstraße konnte erfolgreich abgestellt werden und auf die zeitnahe Realisierung von Wohnungsbauverpflichtungen von Investoren haben wir immer beharrlich hingewiesen.

Wiederholt haben die GRÜNEN eine Verbesserung von Einkaufsmöglichkeiten vor allem im östlichen Gallus und im Bereich der Friedrich-Ebert-Siedlung / Rebstöcker Straße bis Mönchhofstraße gefordert, sogar selbst Gespräche mit Einzelhandelsketten geführt. Die Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs ist in vielen Wohngebieten – gerade für ältere Bürgerinnen und Bürger - sehr schwierig und wir haben bei geeigneten Bauvorhaben regelmäßig für Einzelhandelsflächen gekämpft.

Wir waren und sind als Einzelne aktiv im Beirat soziale Stadt sowie in Interessengemeinschaften, Vereinen und Initiativen auf Stadtteilebene. So sind wir mit dabei, wenn positive Entwicklungen für unseren Bezirk angestoßen werden sollen und unterstützen - wo notwendig - die Anliegen durch Weiterleitung an Akteure der Stadtpolitik, in Ämter und Behörden.

2006 bis 2011: Erfolgreiche GRÜNE Politik in Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel und Innenstadt

2011 bis 2016: Noch mehr GRÜNE Politik vor Ort

Ihre Stimme für die GRÜNE LISTE

Ihre Stimme zählt

zurück