01.03.2018

Frankfurt – Hauptstadt der Datenspionage? Was hat der NSA-Untersuchungsausschuss gebracht?

„Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht!“ sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Oktober 2013. Ein fataler Irrtum. Vor fünf Jahren kam es raus: Skrupellos und umfassend hat die amerikanische Spionagebehörde in Deutschland abgehört. Dabei spielte das US-Generalkonsulat in Frankfurt höchstwahrscheinlich eine tragende Rolle. Eine Hacker-Einheit der CIA unter dem Namen Vault 7 soll von hier aus weltweit tätig sein.

Die DE-CIX Management GmbH, Betreiberin des weltweit größten Internetknotens DE-CIX in Frankfurt, hat im Septemnmber 2016  vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland eingereicht. Das Unternehmen teilte aus diesem Anlass mit: „Mit der Klage beabsichtigen wir, die Praxis der strategischen Fernmeldeüberwachung nach § 5 G10 bei unserem Unternehmen einer gerichtlichen Überprüfung zu unterziehen.Die DE-CIX Management GmbH ist ein Empfänger von Anordnungen des Bundesnachrichtendienst, welche auf dem G10-Gesetz beruhen und der so genannten ‚strategischen Fernmeldeaufklärung‘ dienen.

Der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages sollte Ausmaß und Hintergründe der Ausspähungen in Deutschland aufklären. Zum Auftrag des Gremiums gehörte es auch, nach Strategien zu suchen, wie die Telekommunikation mit technischen Mitteln besser geschützt werden kann.

  • Was hat der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages ans Licht gebracht?

  • Wie wichtig ist Frankfurt als Datendrehkreuz für die US-Geheimdienste?

  • Ist die Datenspionage aus Frankfurt jetzt beendet?

  • Oder wird der Cyberkrieg mit ZITiS ausgebaut?

Diese Fragen diskutieren:

  • Martina Renner (MdB, die Linke) und

  • Dr. Konstantin von Notz (MdB, Bündnis 90/Die Grünen)

  • Thomas Klee (Moderation, ehemaliger Redakteur des Hessischen Rundfunks)

Die Veranstaltung findet statt am Dienstag 06.03.2018 um 19:00 Uhr im Haus am Dom, Domplatz 3, 60311 Frankfurt.

Veranstalter sind die Initiative gegen Datenspionage und die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main in Kooperation mit der Katholischen Erwachsenenbildung Frankfurt.

URL:http://www.grueneffmobr1.de/startseite/volltext-startseite/article/frankfurt_hauptstadt_der_datenspionage_was_hat_der_nsa_untersuchungsausschuss_gebracht/