Unser Antrag im Ortsbeirat 1: Tempo- und Rotlichtüberwachung Flößerbrücke / Obermainanlage

Der Magistrat wird aufgefordert, im Bereich der LSA Flößerbrücke / Obermainanlage sowohl die gefahrenen Geschwindigkeiten, als auch Rotlichtverstöße überwachen und ahnden zu lassen. Dem Ortsbeirat ist zeitnah über die Ergebnisse zu berichten.  

Begründung:

Im Zusammenhang mit dem schrecklichem Unfall mit 2 Toten und Schwerverletzten wird von der Bevölkerung über eine gehäufte Zahl von Verkehrsverstößen in diesem Bereich berichtet. Da die Flößerbrücke im Kreuzungsbereich mit 4 Fahrspuren ausgerüstet ist und damit deutlich zu breit ausgebaut wurde, sind die beim Ortsbeirat eingegangenen Schilderungen auch nicht abwegig und decken sich im Übrigen mit eigenen Beobachtungen.

Persönlichkeiten aus den Vierteln: Wer war Bertha Pappenheim?

Mit der Eröffnung des neuen Jüdischen Museums wurde am Standort des Museums auch ein neuer Platz eingeweiht, der Bertha-Pappenheim-Platz. Damit kam eine Frau zu Ehren, die zu den wichtigsten deutschsprachigen Frauenrechtlerinnen und Sozialreformerinnen im frühen 20. Jahrhundert gehörte.

Aufgewachsen in einer großbürgerlichen jüdischen Familie in Wien zog Bertha Pappenheim nach dem Tod des Vaters 1888 mit ihrer Mutter nach Frankfurt am Main. Hier fand sie ihre Lebensaufgabe: die politische und soziale Arbeit für Frauen und Mädchen. Nebenbei schuf sie auch ein beachtliches publizistisches und schriftstellerisches Werk. In Frankfurt entwickelte sie eine Fülle sozialpolitischer Aktivitäten, arbeitete in der städtischen Kinder- und Jugendfürsorge und war an der Reform der Wohlfahrtspflege beteiligt. Sie engagierte sich für Verbesserungen im Jugendstrafrecht und für die Rechte lediger Mütter und unehelicher Kinder. Sowohl in der Jüdischen Gemeinde als auch in Staat und Gesellschaft trat sie entschieden für Frauenrechte und Frauenbildung ein. Mit Henriette Fürth gründete sie 1901 den Verein "Weibliche Fürsorge".

Dieser Verein unterstützte alleinstehende Jüdinnen bei der Gründung einer selbstständigen Existenz. Zu den Einrichtungen des Vereins zählten bald ein Mädchenclub, eine Bahnhofshilfe, die allein reisende Mädchen vor Mädchenhändlern schützte, ein Wohnheim, Kindereinrichtungen, eine Berufsvermittlung und eine Rechtsberatungsstelle. Ein Bezug zur Gegenwart liegt bis heute leider auf der Hand, der Kampf gegen die permanente sexuelle Ausbeutung von Frauen und Mädchen. Denn Bertha Pappenheim hat sich auch gerade für die Frauen aus osteuropäischen Armutsgebieten eingesetzt, die Opfer von Mädchenhandel und Zwangsprostitution wurden. Die Ursachen der Prostitution waren damals wie heute, mangelnde Bildung, rechtliche Benachteiligung und wirtschaftliche Not. Dem entgegenzuwirken wurde zum zentralen Anliegen ihrer Arbeit.

Insofern ist die Benennung des Platzes mit ihrem Namen gut gewählt wegen seiner unmittelbaren Nähe zum Bahnhofsviertel. Nach 1933 bereitete sie Heimbewohnerinnen auf die Emigration, insbesondere nach Palästina, vor, brachte Heimkinder ins europäische Ausland und vermittelte Adoptionen. Sie starb am 28. Mai 1936 und wurde neben ihrer Mutter auf dem Frankfurter Friedhof (heute Alter Jüdischer Friedhof) beerdigt.

Bild: Unidentified photographer, Public domain, via Wikimedia Commons

Kontaktieren Sie unsere Kandidat*innen

Viele GRÜNEN-Anträge für unsere Stadtteile gehen direkt auf Anliegen ihrer Bürger*innen zurück. Wir wollen noch unmittelbarer für Sie da sein und haben E-Mail-Adressen, über die Sie Ihre Ideen und Anmerkungen direkt an die richtigen Ansprechpartner richten können. Beteiligen Sie sich an der lokalen politischen Arbeit und kontaktieren Sie uns:

Bahnhofsviertel
Fraktion@Gruene-Bahnhofsviertel.de
Petra Thomsen, Stephan Trappe, Christina Haeseler, Wolfgang Trautner

Altstadt
Fraktion@Gruene-Altstadt.de
Andreas Laeuen

Gallus
Fraktion@Gruene-Gallus.de
Alexander Mitsch, Julia Roshan Moniri, Jennifer Werner, Manuel Denkwitz, Liaquat Ali, Thekla Bunger, Björn Canders, Ariadne Sartorius, Uli Baier

Gutleutviertel
Fraktion@Gruene-Gutleut.de
Anna Warnke, Elisabeth Kammermeier

Innenstadt
Fraktion@Gruene-Innenstadt.de
Julia Eberz, Kathrin Schulze

Europaviertel
Fraktion@Gruene-Europaviertel.de
Sebastian Hakan Nitz, Christoph Rosenbaum

November-Treffen der STG1 mit Schwerpunkt-Thema Prostitution im Bahnhofsviertel

Wir freuen uns, dass wir im Rahmen unseres nächsten Stadtteilgruppen-Treffen am 26. November ein für unseren Bezirk sehr wichtiges Thema aufgreifen, nämlich das Thema Prostitiution. Wir hatten vor zwei Wochen im Rahmen unseres "Grün hört zu: Ein Bhfsvrtl für Alle" mit sechs Expert*innen im wesentlichen über die Not der Drogenabhängigen und Lösungsansätze für alle Akteur*innen diskutiert. Dabei haben wir eine wesentliche Gruppe übergangen, wie wir zurecht von Stephanie Dietmann, einer Bürgerin aus dem Nordend hingewiesen wurden, nämlich die Gruppe der Prostituierten. Das wollen wir nun zunächst in einem internen Rahmen nachholen.

Neben Stephanie Dietmann (www.stephaniedietmann.de) haben wir dazu Encarni Ramirez (stellvertretende GF von FIM, fim-frauenrecht.de/unsere-themen/prostitution) und Huschke Mau eine Aussteigerin aus dem Milieu eingeladen, huschkemau.de/2017/08/21/eine-bordellfuehrung-zur-frankfurter-bahnhofsviertelnacht-was-sich-die-stadt-frankfurt-so-unter-aufklaerung-ueber-prostitution-vorstellt/.

Für die Diskussion haben wir insgesamt 1 1/2 Stunden veranschlagt: 19-20:30 Uhr
Wir starten allerdings wie immer um 18:30 für die Begrüßung der Neumitglieder und werden im Zeitraum nach 20:30 Uhr noch interne Programmpunkte aufgreifen wie:

1. Vorstellung von Deborah Düring, unsere Direktkandidatin für die Bundestagswahl im Frankfurter Westen
2. Nachbetrachtung KMV 14./15.11.3. Wahlkampf4. Verschiedenes

Wir freuen uns auf einen sehr spannenden Abend und grüßen Euch herzlich 
Hier geht es zu den Zugangsdaten:
Uhrzeit: 26. November 2020 18:30 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien
Zoom-Meeting beitreten
us02web.zoom.us/j/81899652280
Meeting-ID: 818 9965 2280
Kenncode: 797725

Einwahl per Telefon:+49 69 3807 9883 Deutschland
Meeting-ID: 818 9965 2280
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Unser Antrag im Ortsbeirat 1: Platz für Fußgehende in der Wilhelm Leuschner-Straße

Der Magistrat wird aufgefordert, in der Wilhelm-Leuschner-Straße in Höhe Windmühlstraße gegenüber der Baustelle sicherzustellen, dass künftig keine PKW mehr verbotswidrig auf dem Gehweg abgestellt werden können. Der Gehweg ist dauerhaft abzupollern oder mindestens mit temporären Maßnahmen von der Fahrbahn so abzutrennen, dass keine PKW mehr darauf fahren können. Bis zur Umsetzung baulicher Maßnahmen soll verstärkt kontrolliert und das verbotswidrige Parken geahndet werden.

Begründung:

Fußgehende und insbesondere mobilitätseingeschränkte Menschen können den Gehweg gegenüber der Baustelle nicht mehr sicher nutzen oder müssen gar auf die Fahrbahn ausweichen. Die genehmigte Baustelleneinrichtung darf nicht zu Lasten der Verkehrssicherheit der Anwohnenden gehen.

Foto: Petra Thomsen

Unser Antrag im Ortsbeirat 1: Radbügel im Bereich der Taunusstraße 47

Der Magistrat wird aufgefordert, im Bereich der Taunusstraße 47 mindestens 6 Fahrradbügel aufstellen zu lassen.

Begründung:

In diesem Bereich gibt es keine weiteren Möglichkeiten ein Fahrrad anzuschließen. Hier befinden sich einige Fachgeschäfte aber auch für Migranten wichtige Finanzdienstleister. Gerade in diesem von der Drogenszene stark frequentiertem Bereich ist es wichtig a) das Rad adäquat gegen Diebstahl zu sichern aber auch b) den Bereich für Publikum abseits der Drogenszene attraktiver zu gestalten.

Unser Antrag im Ortsbeirat 1: Kosten des SPD-Vorwahlkampfes

Im gesamten Bereich des Ortsbezirks sind sowohl im öffentlichem Straßenraum als auch in unterirdischen Stationen des ÖPNV Plakate ausgehängt auf denen zuvorderst der Frankfurter Oberbürgermeister ins Publikum strahlt. Erst in zweiter Linie ist erkennbar, dass es sich um Reklame für ein Seniorenticket des ÖPNV-Organisators RMV (Rhein-Main-Verkehrsverbund) handelt.

Der überwiegend aus Einnahmen aus dem Ticketverkauf und Landeszuschüssen finanzierte Verbund wird üblicherweise von seinem Geschäftsführer Herrn Prof. Ringat vertreten. Der Oberbürgermeister ist Mitglied des Aufsichtsrats und in seiner Funktion nicht in das operative Geschäft eingebunden.

Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Welche Kosten entstehen für die Plakataktion insgesamt innerhalb des Ortsbezirks 1?
   
   
2. Über welchem Zeitraum hängen die Plakate an den Litfasssäulen im öffentlichen Straßenraum?
   
   
3. Was kostet die Hängung eines einzelnen Plakates im öffentlichem Straßenraum z. B. im stark frequentiertem Bereich der Konstablerwache (pro Tag/Woche/Monat)?
   
   
4. Was kostet die Hängung eines einzelnen Plakates im Bereich einer U-Bahn-Station z. B. der Hauptwache (pro Tag/Woche/Monat)?
   
   
5. Wer ist Auftraggeber und Finanzier der Kampagne "Seniorenticket"?
   
   
6. Warum wird auf den Plakaten nicht - wie ansonsten üblich und sinnvoll - das zu bewerbende Produkt in den Vordergrund gestellt, sondern ein Politiker?
   
   
7. Welche Agentur wurde mit der Entwicklung der Kampagne beauftragt?
   
   
8. Warum wird im Internetangebot des RMV nicht in gleicher Weise - oder zumindest mit den gleichen Gesichtern - für das Seniorenticket geworben, jedoch vorwiegend im Bereich des Ortsbezirks 1?
   
   
9. Wie verträgt sich die Funktion des Oberbürgermeisters als Werbemodell mit der Funktion des Aufsichtsratsvorsitzenden?
   
   
10. Kann der Frankfurter Oberbürgermeister in seiner Rolle als Testimonial seine Aufgaben im Aufsichtsrat noch neutral und objektiv wahrnehmen? Wenn ja, warum?
    
    
11. Wie ist der Werbevertrag zwischen RMV und dem Oberbürgermeister gestaltet und wird der Vertrag - neben den Steuererklärungen des Oberbürgermeisters - auch veröffentlicht?

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Unser Antrag im Ortsbeirat 1: Fahrradabstellmöglichkeiten beim Umbau des Hauptbahnhofs einplanen und anbinden

Der Magistrat wird aufgefordert, darauf hin zu wirken, dass beim Umbau des Hauptbahnhofes die Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten und die Anbindung durch Radwege ausreichend berücksichtigt wird. Der Presse ist zu entnehmen, dass es nördlich des Hauptbahnhofs kein Fahrradparkhaus mehr geben soll. Nachdem schon das Fahrradparkhaus im Süden nach selbst gewonnener Erkenntnis der Deutschen Bahn zu weit weg ist, besteht die Gefahr, dass überhaupt keine akzeptablen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder mehr errichtet werden.

Das Thema „Fahrradparkhaus“ wird leider stiefmütterlich behandelt, obwohl das Fahrradparkhaus im Süden eigentlich gute Ansätze zeigt. Leider ist es bei fehlender Überwachung schlicht zu teuer und dadurch für täglich Pendelnde wenig attraktiv. Nachdem sich herumgesprochen hat, dass Fahrräder aus diesem Fahrradparkhaus entwendet werden können, sinkt die Nachfrage. Durch die fehlende Überwachung - und nicht wegen der Lage – sind die Probleme also hausgemacht. Eine Beurteilung, ob Fahrradparkhäuser notwendig sind, sollte man daher nicht an der falschen Ausgestaltung des Fahrradparkhauses im Süden festmachen.

Leider muss man zu der Erkenntnis kommen, dass die Deutsche Bahn sich anscheinend nicht wirklich mit den Bedürfnissen der Fahrradmobilität auseinandergesetzt hat. Das lässt für den Umbau des Hauptbahnhofs nichts Gutes erahnen.

Der Magistrat wird im Einzelnen aufgefordert, auf folgendes hin zu wirken:

• Im Norden und im Süden des Hauptbahnhofs sollen attraktive und kostengünstige Fahrradabstellmöglichkeiten (Fahrradparkhäuser, Fahrradboxen, etc.) geschaffen werden. Es sind mindestens 1.000 Fahrradabstellplätze zu errichten, mit der Option, bei Bedarf die Kapazität zu erhöhen. Überwachte oder abschließbare Abstellmöglichkeiten können kostenpflichtig sein. Nicht-überwachte, öffentlich zugängliche Abstellplätze sollen kostenfrei sein. Um Dauerparker zu verhindern, soll geprüft werden, ob ab dem zweiten Tag generell ein Entgelt fällig ist.
  
  
• Der Hauptbahnhof mit seinen Radabstellmöglichkeiten ist aus allen Richtungen direkt an das Radwegenetz anzubinden. Anbindungen sollen zunächst mindestens in Richtung Baseler Platz, Mainufer und Friedensbrücke erfolgen, sowie in die Innenstadt (Kaiserstraße), zur Messe, ins Gallus und ins Gutleutviertel. Diese Routen sollen auch mit Wegweisern ausgeschildert werden und durch deutliche Markierungen auf dem Boden unterstützt werden.
  
  
• Auf dem Bahnhofsvorplatz sollen Radfahrende sicher in Nord-Süd-Richtung queren können. Es muss möglich sein, um den Hauptbahnhof herum fahren zu können.
  
  
• Fördergelder aus der Bike+Ride-Offensive an Bahnhöfen der Deutschen Bahn und des Bundesumweltministeriums sind zu beantragen und bis Ende 2022 zu verwenden mit dem Ziel bis dahin wenigstens einen Teil der 1.000 Abstellplätze zu errichten.

Begründung:

Beim Frankfurter Hauptbahnhof handelt es sich um einen der bedeutendsten Bahnhöfe Europas, die wichtigste Verkehrsdrehscheibe im deutschen Zugverkehr und dem am zweitstärksten frequentierten Fernbahnhof Deutschlands. Der Hauptbahnhof ist für Automobile, ÖPNV und Fernbusse gut angebunden.

• Automobile können auf den Straßen aus allen Himmelsrichtungen auf den Hauptbahnhof zufahren und nördlich wie auch südlich in Parkgaragen parken.
  
  
• Die meisten ÖPNV-Linien fahren über den Hauptbahnhof.
  
  
• Stinkende Dieselbusse werden – die Anwohnenden belastend – direkt zum Bushof am Hauptbahnhof geführt.

Der Radverkehr hingegen ist überhaupt nicht angebunden. Es gibt keinen einzigen Radweg – egal aus welcher Richtung – der zu diesem bedeutendem Bauwerk führt. Stattdessen müssen Radfahrende auf engen, teils dreispurigen Hauptstraßen ohne Radweg fahren. Dabei müssen sie übermäßig an Ampeln warten, teilweise Fußgängerampeln nutzen, oder sogar das Rad schieben. Diese nicht existierende Anbindung ist im europäischem Vergleich einzigartig! Die intermodale Idee, dass Anreisende mit dem Zug kommen und dann auf ein Rad umsteigen (und sei es ein Mietrad des Anbieters Deutsche Bahn(!)), funktioniert am Frankfurt Hbf nicht einmal ansatzweise.

Bis auf das Fahrradparkhaus im Süden mit 350 Stellplätzen gibt es keine sinnvolle Abstellmöglichkeit für Räder. Das Fahrradparkhaus ist an sich eine sinnvolle Institution. Jedoch ist es – wegen der Parktarife und fehlender Überwachung – nur schwach ausgelastet. In Amsterdam werden Stellplätze für 75 Euro Jahresmiete in einem überwachtem Fahrradparkhaus angeboten. In Frankfurt dagegen für 100 Euro Stellplätze, in denen Räder einem Diebstahlrisiko ausgesetzt sind.

Im Norden des Hauptbahnhofs war bis zuletzt ein Fahrradparkhaus mit 700 Stellplätzen geplant. Dieses Vorhaben ist nun von der Bahn aufgegeben worden. Es besteht also die große Gefahr, dass es trotz des Umbaus keine weiteren akzeptablen Fahrradabstellplätze geben wird. Die Aussagen der Bahn lassen die Vermutung zu, dass der Radverkehr ignoriert wird, und man sich lieber auf 70 Shops konzentriert. Ein Bahnhof sollte aber in erster Linie eine effiziente Mobilitätsplattform sein, und weniger ein Shoppingcenter. Der Radverkehr darf dabei nicht vergessen werden.

Die Stadt Amsterdam ist grundsätzlich in puncto Einwohnerzahl mit Frankfurt vergleichbar. Dort gibt es rund um den Bahnhof Amsterdam Centraal ca. 10.000 Fahrradabstellplätze, in verschiedenen Qualitätsstufen (bewacht, unbewacht). Der erste Tag ist in der Regel kostenfrei, erst ab dem zweiten Tag kostet das Abstellen, um Dauerparker zu abzuschrecken.

Der Vergleich nochmal zusammengefasst:

• Amsterdam: 10.000 günstige, überwachte Abstellplätze mit hoher Auslastung und bester Anbindung
  
  
• Frankfurt: 350 überteuerte, nicht-überwachte Abstellplätze mit geringer Auslastung und ohne Anbindung     

Es wäre wünschenswert, wenn Frankfurt in Bezug auf Fahrradabstellmöglichkeiten an zentralen Orten und die Anbindung von Bahnhöfen an das Radwegenetz von internationalen Beispielen und bereits etablierte und bewährte Lösungen aus anderen Städten endlich umsetzt.

Link: www1.deutschebahn.com/bikeandride

Stolpersteine-Putzen in Erinnerung an die Novemberpogrome 1938

Am Montag/Dienstag, 9./10. November, jähren sich die Novemberpogrome von 1938. Die Initiative Stolpersteine Frankfurt ruft deshalb wie jedes Jahr zum Reinigen der in die Bürgersteige eingelassenen Gedenksteine für Opfer des Nationalsozialismus auf.
Auch Blumen und brennende Kerzen sind Zeichen des Gedenkens. Am Wochenende 7./8.11. wäre dazu die beste Gelegenheit. Für die Reinigung der Messingplatten mit den Namen der Opfer sind alle gebräuchlichen Putzmittel für Metalle geeignet. Hilfsmittel wie Drahtbürsten sollten nicht benutzt werden. Der Aufruf zum Reinigen der Stolpersteine erfolgt in Frankfurt zweimal jährlich, zum jüdischen Holocaust-Gedenktag „Yom HaShoah“ im Frühjahr und zur Erinnerung an die Novemberpogrome 1938. Auf Rundgänge zu Stolpersteinen muss Covid-19-bedingt in diesem Jahr verzichtet werden.
Zum Steineputzen sind die registrierten „Putzpatinnen“ und „Putzpaten“ aufgerufen, aber auch die Bewohner und Nachbarn der Häuser, vor denen Stolpersteine liegen. In Frankfurt liegen inzwischen 1.550 Stolpersteine. Etwa 650 von rund 700 Stellen, an denen Stolpersteine liegen, werden von „Putzpatinnen“ und „Putzpaten“ gepflegt. Es werden noch weitere Personen gesucht, die die Steine regelmäßig pflegen. Bedarf gibt es in folgenden Stadtteilen: Eckenheim 2, Griesheim 4, Innenstadt 1, Nordend 3, Ostend 3, Praunheim 3, Rödelheim 17, Sossenheim 1 und Westend 10. In diesem Jahr wurden 49 neue Stolpersteine in Frankfurt verlegt.
Covid-19-bedingt konnten musste die Verlegung von rund 60 Stolpersteinen abgesagt werden, da die Angehörigen und Nachfahren der Opfer, die meisten aus Israel und den USA, nicht nach Frankfurt kommen konnten. Derzeit wird mit ihnen geklärt, wie die Stolpersteine im kommenden Jahr verlegt werden können.