Unser Antrag im Ortsbeirat 1: Mainkai. Was der Magistrat längst hätte tun können
Die Freimachung des nördlichen Mainufers vom Autoverkehr bewegt die Stadtgesellschaft. Die vom Magistrat eher lieb- und planlos durchgeführte Maßnahme hat nicht nur Sachsenhäuser Bürgerinnen und Bürger auf die Palme gebracht, sondern verwundert auch Menschen, welche die Maßnahme mit Wohlwollen betrachten.
Ein Gewinnerthema (gemäß Umfragen befürwortet die Mehrheit der Bevölkerung die Maßnahme) wurde vom Magistrat gründlich vergeigt. So gab es weder eine größeres Eröffnungsfest, noch eine die breite Bevölkerung ansprechende Veranstaltung auf der frei gewordenen Fläche. Eine sinnvolle zusätzliche Nutzung der frei gewordenen Fläche findet nicht statt. Offensichtlich gibt es überhaupt keine die Maßnahme begleitende Kommunikationsstrategie, die dazu betragen könnte die Akzeptanz noch weiter zu erhöhen. Vielmehr überlässt der Magistrat die Deutungshoheit fahrlässig und freiwillig einigen Schreihälsen.
Begleitende verkehrliche Maßnahmen wurden kaum ergriffen. Letztlich führt nicht die Maßnahme an sich zu teilweise schwierigen Verkehrsverhältnissen, vielmehr ist es die mangelhafte und dilettantische Durchführung, die - neben Staus - Proteste hervorrufen.
Die vorangestellt, wird der Magistrat aufgefordert:
1. Nunmehr unverzüglich das bestehende Halteverbot in der Berliner Straße vor der Paulskirche durchsetzen und dauerhaft beide Fahrspuren frei halten zu lassen.
2. Den Flohmarkt an das Nordufer verlegen zu lassen. Hierbei ist darauf zu achten, dass:
a) genügend Toiletten für Kunden und Anbieter vorgehalten werden.
b) Auf- und Abbau weitgehend lärmfrei durchgeführt werden.
c) Genügend Möglichkeiten für den Fußverkehr geschaffen werden, um das Mainufer zu erreichen / den Flohmarkt zu queren.
d) Die östliche Zufahrtskontrolle zum Flohmarkt (analog zur jetzigen Praxis in Sachsenhausen) an der Alten Brücke einrichten zu lassen und die Ein- bzw. Durchfahrt Am Pfarrturm / Weckmarkt zu schließen, um die reibungslose Ausfahrt aus dem Parkhaus Römer sicher zu stellen.
3. Zu prüfen, ob am nördlichen Mainufer ein Nachtmarkt nach asiatischem Vorbild – jedoch mit regionalen Produkten - eingerichtet werden kann, dessen Stände zum besseren Lärmschutz in südliche Richtung ausgerichtet sind.
4. Einen Linksabbieger für von der Untermainbrücke kommenden Verkehr zum Untermainkai einrichten zu lassen.
5. Einen Linksabbieger für von der Schönen Aussicht kommenden Verkehr zur Alten Brücke einrichten zu lassen.
6. Die Busspur in der Kurt-Schumacher-Straße in ganzer Länge in die Fahrbahnmitte zu verlegen und die Haltestellen entsprechend verlegen zu lassen.
7. Die Ausfahrt für den vom Pfarrturm abfließenden Verkehr an der Kurt-Schumacher- Straße einspurig einzurichten und die Einfahrt über die restliche Breite der Straße wirksam zu sperren.
8. Das Linksabbiegen des von der unteren Fahrgasse abfließenden Verkehrs in die Berliner Straße gestatten zu lassen.
Begründung:
1. Der Stau an dieser Stelle entsteht ausschließlich durch falsch haltende / parkende Busse.
2. Der Flohmarkt findet künftig in einem ruhigem, schönerem Bereich – aber immer noch am Main – statt. Begleitende Maßnahmen sind erforderlich, um Auswirkungen auf die Bewohnerschaft zu minimieren.
3. Ein Nachtmarkt wäre eine große Bereicherung für die Einwohner und Gäste der Stadt. Damit würde vor allem ein Angebot für die arbeitende Bevölkerung geschaffen, die tagsüber aus Zeitgründen Wochenmärkte nicht besuchen kann und auf den Einkauf in Supermärkten angewiesen ist. Mit einem speziell ausgerichtetem Nachtmarkt können regional Produzierende gefördert werden.
4. Führt zur Entlastung der Bereiche Baseler Platz, Hauptbahnhof und Karlstraße.
5. Führt zur Entlastung der Kurt-Schumacher-Straße.
6. Der dort oft im Stau stehende Bus wird beschleunigt und leistungsfähiger.
7. Täglich fahren hunderte Fahrzeuge verbotenerweise in diesen Bereich hinein und ver- pesten die Wohnstraßen Weckmarkt und Fahrgasse. Die Duldung der illegalen Einfahrten untergräbt die allgemeine Verkehrsmoral.
8. Der aus dem Parkhaus Römer ausfahrende Verkehr wäre nicht mehr gezwungen, den Umweg über Kurt-Schumacher-Straße, Konrad-Adenauer-Straße usw. zu nehmen, sondern könnte über die Fahrgasse direkt in westliche Richtung in die Berliner Straße abfließen. Davon würde auch die stark von der Straßenbahn beanspruchte Braubachtraße profitieren.
Mehr»Unser Antrag im Ortsbeirat 1: Dem Lärmschutz verpflichtet: "Krachblitzer" gegen unzulässig getunte Fahrzeuge und lärmende Fahrweisen
Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob die in der Stadt Paris in 40 Ausfertigungen getesteten sog. Noise-Radar-Geräte oder „Lärmblitzer“ sich als geeignetes Instrument dafür erwiesen haben, um unnötigen Poser-Lärm zu begrenzen.
Symbolbild von flickr-Nutzer Yzukerman ist lizensiert unter CC BY 2.0
Mit vier Mikrofonen hören diese Geräte gleichzeitig den Verkehr ab. Fällt ein Fahrzeug dabei mit zu lauten Geräuschen auf, wird das Fahrzeug eindeutig identifiziert und zugehörige Kameras nehmen das Krach erzeugende Fahrzeug auf.
Der Magistrat wird weiterhin aufgefordert, zu berichten, ob er den Einsatz solcher Geräte in der Frankfurter Innenstadt – im Sinne des Lärmschutzes - begrüßen und fördern wird.
Begründung:
Seit Jahren beklagt sich die Bewohnerschaft aus der Innenstadt über die Heimsuchungen von einer kleinen Gruppe aus Personen mit abweichendem Verhältnis zu einem Beförderungsmittel, nämlich getunten Kraftfahrzeugen und Motorrädern Diese Gerätschaften und die Fahrweise ihrer Halter und weniger Halterinnen sind in der Frankfurter Innenstadt eine der Hauptursachen für verstärkten Straßenlärm. Bisher können die Verursacher in der Regel nicht eindeutig ausfindig gemacht oder nur aufwändig durch Sondereinheiten der Polizei ermittelt werden. Die Erfolge in der Frankfurter Lärmbekämpfung sind insgesamt mäßig und die Beschwerdelage bleibt konstant.
Angesichts der bekannten Untätigkeit der Frankfurter Verkehrsüberwachung – mit all ihren negativen Folgen für die Bewohnerinnen und Bewohner – erscheint die Unterstützung durch derartige Geräte sinnvoll und notwendig um einen besseren Lärmschutz zu gewährleisten.
Mehr»Brexit - A never ending Story?
Vor über drei Jahren hat Großbritannien in einem umstrittenen Referendum beschlossen, die EU im Frühjahr 2019 zu verlassen. In langwierigen Verhandlungen kam ein Vertrag zustande, der jedoch im englischen Parlament keine Mehrheit findet. Ob sich das ändert, ist ungewiss. Ebenso wenig zeichnet sich ein Brexit ohne Vertrag ab, wie es die Brexiteers um Boris Johnson und Nigel Farage wünschen. Mit einem Wort: Die Zukunft Englands und Großbritanniens steht in den Sternen.
Wie konnte es soweit kommen? Welche rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen haben zu dieser Blockade geführt, an der möglicherweise Großbritannien auseinanderbricht? Wird der Nordirland-Konflikt wieder aufleben? Oder kommt es zu einer wie auch immer gearteten Annäherung an das EU-Mitglied Irland? Welche Konsequenzen hat ein möglicher Brexit für die Bundesrepublik und die EU – nicht nur politisch, sondern auch ökomisch?
Symbolbild von flickr-Nutzer duncan c ist lizensiert unter CC BY NC 2.0
Mittwoch, 27. November 2019, 19 Uhr
Haus am Dom, Domplatz 3, Frankfurt
Mit:
- <info@boell-hessen.de>Stefan Kadelbach Professor für Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht, Goethe-Universität Frankfurt am Main </info@boell-hessen.de>
- <info@boell-hessen.de>Bernhard Moltmann Assoziierter Forscher (bis 2018) an der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), Frankfurt/Main Nicolai von Ondarza Stellvertretender Gruppenleiter der Forschungsgruppe EU/Europa, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin </info@boell-hessen.de>
- <info@boell-hessen.de>Charlotte Schneider Germany Trade & Invest (GTAI), Bonn </info@boell-hessen.de>
- <info@boell-hessen.de>Moderation: Bruno Schoch Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), Frankfurt/Main </info@boell-hessen.de>
<info@boell-hessen.de>Eine Veranstaltung im Rahmen der Reihe Europa in Bewegung der Heinrich-Böll-Stiftung Hessen.
Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung nicht notwendig.
In Kooperation mit der Stiftung Ökohaus Frankfurt.</info@boell-hessen.de>
Nachdenken über Europa: Rumänien
In Deutschland kommt Rumänien kaum vor. Politik und Medien ignorieren das Land weitgehend. Dabei spielt Rumänien für die EU und ihr Erscheinungsbild eine wichtige Rolle. Rumänien, Ungarn und Polen haben eines gemeinsam. Die Regierungen haben die Unabhängigkeit der Justiz und der Presse angegriffen. Doch seit den letzten Wahlen trennen sich die Wege. Es scheint, als hätte die rumänische Gesellschaft das Abgleiten in den illiberalen Staat gestoppt, die offene Gesellschaft verteidigt und die Demokratie gestärkt. Was sind die Ursachen? Hat das mit der Aufarbeitung der Vergangenheit zu tun? Und was bedeutet das für die Verteidigung der liberalen Demokratie und die Zukunft der EU?
Symbolbild von Sebastian Förtsch ist lizensiert unter CC BY NC 2.0
Dienstag, 3. Dezember 2019, 19 Uhr Haus am Dom, Domplatz 3, Frankfurt am Main
Mit: Mariana Hausleitner Historikerin, Berlin Reinhard Veser Redakteur, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Frankfurt/Main Moderation: Manfred Sapper Chefredakteur von „Osteuropa“, Berlin
Eine Veranstaltung im Rahmen der Reihe Europa in Bewegung der Heinrich-Böll-Stiftung-Hessen. Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung nicht notwendig. In Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO), Berlin
Mehr»Nachdenken über Europa: Rumänien
In Deutschland kommt Rumänien kaum vor. Politik und Medien ignorieren das Land weitgehend. Dabei spielt Rumänien für die EU und ihr Erscheinungsbild eine wichtige Rolle. Rumänien, Ungarn und Polen haben eines gemeinsam. Die Regierungen haben die Unabhängigkeit der Justiz und der Presse angegriffen. Doch seit den letzten Wahlen trennen sich die Wege. Es scheint, als hätte die rumänische Gesellschaft das Abgleiten in den illiberalen Staat gestoppt, die offene Gesellschaft verteidigt und die Demokratie gestärkt. Was sind die Ursachen? Hat das mit der Aufarbeitung der Vergangenheit zu tun? Und was bedeutet das für die Verteidigung der liberalen Demokratie und die Zukunft der EU?
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Dienstag, 3. Dezember 2019, 19 Uhr Haus am Dom, Domplatz 3, Frankfurt am Main
Mit: Mariana Hausleitner Historikerin, Berlin Reinhard Veser Redakteur, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Frankfurt/Main Moderation: Manfred Sapper Chefredakteur von „Osteuropa“, Berlin
Eine Veranstaltung im Rahmen der Reihe Europa in Bewegung der Heinrich-Böll-Stiftung-Hessen. Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung nicht notwendig. In Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO), Berlin
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In Deutschland kommt Rumänien kaum vor. Politik und Medien ignorieren das Land weitgehend. Dabei spielt Rumänien für die EU und ihr Erscheinungsbild eine wichtige Rolle. Rumänien, Ungarn und Polen haben eines gemeinsam. Die Regierungen haben die Unabhängigkeit der Justiz und der Presse angegriffen. Doch seit den letzten Wahlen trennen sich die Wege. Es scheint, als hätte die rumänische Gesellschaft das Abgleiten in den illiberalen Staat gestoppt, die offene Gesellschaft verteidigt und die Demokratie gestärkt. Was sind die Ursachen? Hat das mit der Aufarbeitung der Vergangenheit zu tun? Und was bedeutet das für die Verteidigung der liberalen Demokratie und die Zukunft der EU?
Symbolbild von Sebastian Förtsch ist lizensiert unter CC BY NC 2.0
Dienstag, 3. Dezember 2019, 19 Uhr Haus am Dom, Domplatz 3, Frankfurt am Main
Mit: Mariana Hausleitner Historikerin, Berlin Reinhard Veser Redakteur, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Frankfurt/Main Moderation: Manfred Sapper Chefredakteur von „Osteuropa“, Berlin
Eine Veranstaltung im Rahmen der Reihe Europa in Bewegung der Heinrich-Böll-Stiftung-Hessen. Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung nicht notwendig. In Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO), Berlin
Mehr»Invasion der Türkei in Syrien Gründe - Ziele - Perspektiven
Die Heinrich-Böll-Stiftung Hessen lädt ein:
Sonntag, 17. November 2019, 10.00 Uhr Haus am Dom, Domplatz 3, Frankfurt/Main
Im Oktober ist die türkische Armee in Nordsyrien einmarschiert und begann zudem mit Luftangriffen auf ausgewählte, nicht ausschließlich militärische, Ziele. Zehntausende Menschen sind auf der Flucht. Das alles passierte, nachdem Präsident Trump die US-amerikanischen Truppen aus dem Grenzgebiet abziehen ließ.
Hauptziel der Angriffe sind die kurdischen Streitkräfte in Syrien und damit einer der wichtigsten Akteure im Kampf gegen den ISIS. Dass sie sich verraten fühlen, ist nicht schwer nachzuvollziehen. Ebenso wenig, dass sie gezwungen waren, neue Bündnispartner zu suchen, womit der syrische Diktator Assad wieder ins Spiel um die Macht zurückgekommen ist.
Was sind die Gründe und Ziele der Handlungen der beteiligten Mächte? Wie sehen die aktuellen Folgen für die betroffenen Menschen in Syrien aus? Was sollten EU und NATO tun? Ist die Einrichtung einer Sicherheitszone zielführend?
Hausaufgabenhelfer*innen gesucht!
Das Henriette-Fürth-Haus ist auf der Suche nach ehrenamtlichen Hausaufgabenhelfer*innen. Diese Suche unterstützen wir (wie auch die Gude Leut`e.V.) gerne und leiten den oben stehenden Aufruf weiter. Falls ihr jemanden kennt...
Mehr»Film: Ghost Fleet
Auf dem Weltmarkt werden täglich gigantische Mengen Fisch und Meeresfrüchte gehandelt. Ein großteil davon wir von menschen aus den meeren gefischt, die - als Sklaven verdingt - ihr (Überleben)unter menschenunwürdigen Bedingungen bestreiten müssen.
Mo, 23.09.2019, 19 Uhr, Haus am Dom, Frankfurt-Altstadt
Symbolbild von flickr Nutzer Arian Zwegers ist lizensiert unter CC BY 2.0
Thailand ist dabei einer der weltweit größten Exporteure von Meeresfrüchte. Die Nachfrage nach Besatzungsmitgliedern, die freiwillig bereit sind, für wenig Geld ein widriges Leben auf hoher See zu verbringen, kann kaum gedeckt werden.
Längst haben Menschenhändler begonnen, diese Lücke auf dem Arbeitsmarkt zu schließen: Für ein paar Hundert Dollar pro Person verkaufen sie Männer aus Myanmar, Laos, und Kambodscha an Fischereibetriebe. Einmal an Bord, kann es Monate oder gar Jahre dauern, bis die Arbeiter ihre Freiheit zurückerlangt und wieder festen Boden unter den Füßen haben.
Ghost Fleet begleitet eine lokale Gruppe von Aktivist*innen, die ihr Leben riskieren, um versklavte Fischer zu befreien. Im Anschluss an den Film haben wir Gelegenheit, mit zwei der im Film porträtierten Menschenrechtler*innen zu diskutieren: Über die Strukturen moderner Sklaverei in der globalen Fischereiindustrie, ihren unermüdlichen Kampf, die Verhältnisse zu ändern sowie über Möglichkeiten, wie dieser Kampf hier vor Ort unterstützt werden kann. Die
Gesprächsgäste sind Patima Tungpuchayakul,Chutima Sidasathian und Annika Mackensen. Es moderiert Holger Oppenhäuser.
Link zum Veranstalter EPN Hessen
Der Eintritt ist frei.
Mehr»Thank You For The Rain
In der entwicklungspolitischen Filmreihe "fern-welt-nah" lädt die Katholische Akademie Rabanus Maurus ein zu einem eindrucksvollen Film zum Klimawandel in Ostafrika:
Zeit: Dienstag, 24.September 2019, 19 Uhr
Ort: Haus am Dom, Giebelsaal, Domplatz 3, 60311 FFM
Akteure von Afrika - Projekt e.V. erläutern
Der Eintritt ist frei
Symbolbild von bishib70 ist lizensiert unter CC BY NC
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