Martina Feldmayer: 9. November 1938: Antisemitismus entgegentreten ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Zur 80. Jährung des 9. November und der Pogromnacht in Frankfurt erinnert Martina Feldmayer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Hessischen Landtag, an die Verfolgung und Ermordung der Juden sowie die Zerstörung von Synagogen und jüdischen Geschäften in Frankfurt. „In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 kam es zu schlimmsten Angriffen auf jüdische Geschäfte und Synagogen. Jüdinnen und Juden in ganz Deutschland wurden Opfer von staatlich koordiniertem Hass und Gewalt. Das war der Beginn des größten Völkermords in der Geschichte der Menschheit“, erklärt Martina Feldmayer. „Damals haben viele Nachbarn schweigend dabei gestanden oder – schlimmer noch – mitgemacht. Es liegt in unserer Verantwortung, dass wir so etwas niemals wieder geschehen lassen.“

Noch immer gibt es Antisemitismus und Extremismus in Deutschland.  „Auch in der so weltoffenen Stadt wie Frankfurt gibt es dieses zunehmende Problem, dass Juden Angst haben sich öffentlich zum Judentum zu bekennen. Das ist ein deutliches Alarmsignal und muss uns alle fragen lassen, ob wir genug dagegen tun. Gerade angesichts der erschreckenden rechten Gewalttaten in Chemnitz und anderswo ist es wichtig, deutlich zu machen, wohin Rassismus und Antisemitismus schon einmal geführt haben. Dass es heutzutage wieder eine Zunahme rechtsextremer Taten und rechtspopulistischer Hetze gibt, ist nach den Erfahrungen der Geschichte umso schlimmer. Gerade in diesen Zeiten, in denen rechtspopulistische Hetze alltäglich ist, ist es unsere Aufgabe dem entschieden entgegenzutreten“, so Feldmayer. „Ob im Sport, am Arbeitsplatz oder am Stammtisch – überall dort, wo menschenverachtende Parolen formuliert werden, muss man diesen mit aller Deutlichkeit und Entschiedenheit widersprechen. Das ist unsere gesamtgesellschaftliche Verpflichtung. Nicht nur zu Gedenktagen, sondern immer.“

November-Treffen von KIND IM GALLUS

Die Elterninitiative KIND IM GALLUS lädt nach den Schulherbstferien herzlich zum nächsten Treffen ein.

Stattfinden wird das Kind-im-Gallus-Treffen

am Montag, den 12.11.2018 ab 18 Uhr,

in den Räumen von „Pax & People“, Pariser Straße 6-8

Was bewegt Euch als Akteure, Eltern und Interessierte für Kinder im Gallus?

Themen sind schon jetzt

• TOP 1: Platzmangel auf den Schulhöfen und Räumlichkeiten der Grundschulen im Gallus
• TOP 2: Situation Spiel - und Sportangebote für Kinder im Gallus
• TOP 3: Bildungscampus Gallus und Bildungslandschaft (Stand der Dinge) und Anfrage der AG BL
• TOP 4: Verzögerung des Baubeginns des Schulgebäudes der Grundschule Europaviertel
• TOP 5: Fußgängerüberweg ("Zebrastreifen") in der Stephensonstrasse / Rechts-vor-Links in der Idsteiner Strasse
• TOP 6: kurze Rückmeldung aus den Arbeitskreisen
  (Stadtteil-AK, Runder Tisch, Regionalrat)
• TOP 7: Weihnachtsfeier Kind im Gallus, traditionell mit der HG Waldemser Str. am Samstag, 8.12.2018, im Rahmen des „Lebendigen Adventskalenders“
• TOP 8: Verschiedenes und Termine ( + kurzer Rückblick auf Lotte-Specht-Sommerfest, Feedback sammeln)

Bild: Kind im Gallus

Vernissage im Kunstraum Schwalbe 54 - Mariana Arandjelovic - "RISSE"

Mariana Arandjelovic - "RISSE" Vernissage am 8. November 2018 um 19:00 Uhr

Schaulust, Zeigelust und Aktionismus: Mariana Arandjelovic zerstört große Werbeplakate in einem kindlich
anarchischen Akt und findet ihr eigenes Kunstmaterial: Zerreißen, dem Zufall folgen, mit ein paar Zeichenstrichen
neu in Szene setzen.

Abrisse von Plakaten werden zu Skulpturen und Bildern, zu ruhigen, gleichsam ironisch lächelnden neuen
Aussagen bar jeder Werbebotschaft.

Ausstellungsdauer bis 18. November 2018

Bild: Mariana Arandjelovic/Schwalbe 54

November-Treffen unserer Stadtteilgruppe

Das nächste Treffen der GRÜNEN Stadtteilgruppe 1 findet diesen Monat statt am

Dienstag, den 13. November 2018 

um 19 Uhr

in der Holzofenpizzeria Engel

Schwalbacher Straße 66 / Ecke Frankenallee

Um einen Überblick über die zu erwartende Personenzahl zu bekommen für die Tischreservierung, freuen wir uns wie üblich auch dieses Mal über eine kurze Zusage per Mail an gruene.baggie@gmail.com

Thematisch stehen momentan folgende Punkte auf der Agenda:

• Wahlnachlese & Ausblick
• Bericht aus dem Ortsbeirat & mögliche Anträge

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Unser Antrag im Ortsbezirk 1: Mit hundertfachem Schadstoffausstoß -im Vergleich zum Auto- sollten Zweitakter nicht mehr im Ortsbezirk 1 unterwegs sein

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass der Ortsbezirk 1 schnellstmöglich in einen zweitakterfreien Bereich umgewandelt wird.

Zweitaktmotoren sind üblicherweise nicht mit Abgasreinigungsvorrichtungen ausgestattet und verbrennen das Treibstoff-Öl-Gemisch so unsauber, dass sie große Mengen an Abgasen ausstoßen. Dieses Abgase enthalten einen übermäßig hohen Anteil an giftigem Benzol, das Rad Fahrende und zu Fuß Gehende, aber auch alle anderen Verkehrsteilnehmer einatmen müssen.

Begründung:

„Wenn man an einer Ampel hinter einem Motorroller wartet, während dieser im Leerlauf läuft, dann kann dies bereits hochgradig gesundheitsschädlich sein“, betonen Forscher vom Paul Scherrer Institut in Villingen  (1). Außerdem sind Zweitaktmotoren oft überproportional laut und werden von Anwohnenden als extremer Störfaktor wahrgenommen.

Obwohl Motoroller mit Zweitaktmotoren nur einen geringen Teil der Verkehrsmittel auf den Straßen ausmachen, sind sie für einen Großteil der schädlichen Abgase verantwortlich. Messungen des Paul Scherrer Instituts ergaben: Die Motorroller stießen sowohl im Leerlauf als auch beim Fahren zwischen 53 und 771 Mal mehr organische Aerosole aus als andere Fahrzeuge (2). Im Leerlauf setzten die Roller dabei besonders viele Schadstoffe frei.

Die Stadt Bozen hat eine Einfahrtuntersagung zu Stoßzeiten beschlossen, die Stadt Amsterdam hat Mopeds und Roller älterer Baujahre komplett aus der Stadt verbannt (s. Quellen unten).

In vielen chinesischen Städten wurden Zweitakt-Motorroller seit Ende der 1990er Jahre entweder ganz aus dem Straßenverkehr entfernt oder nur noch unter strengen Auflagen zugelassen. In der Millionenstadt Guangzhou sank dadurch die Belastung mit Benzol, Toluol und anderen giftigen Kohlenwasserstoffen innerhalb weniger Jahre von fast 300 Mikrogramm pro Kubikmeter auf nur noch gut ein Zehntel.

Trotzdem entwickelte sich China in diesem Zeitraum zur zweitgrößten Handelsnation der Welt.

Auch in Frankfurt wollen wir saubere Luft und leise Fortbewegungsmittel in unseren Stadtteilen.

Quellen:

1 www.nature.com/articles/ncomms4749
2 www.wissenschaft.de/technik-digitales/giftige-zweitakter/
• Zweitakter in Amsterdam:
www.amsterdam.nl/veelgevraagd/
D3FBB789BC25%7D
www.parool.nl/amsterdam/100-boetes-per-week-voor-oude-brommers-enscooters~
a4601898/
• Zweitakter in Bozen:
www.provinz.bz.it/guteluft/

Bilder:  (C) Rolf Hollering

Unser Antrag im Ortsbeirat 1: Spielstraße Zanderstraße: Parkplatz oder Freiraum für Kinder und Jugendliche?

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 1 bis 3 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, die auf der nordöstlichen Straßenseite der Zanderstraße im Bereich zwischen Mainufer Speicherstraße aufgestellten Poller weiter in Richtung Fahrbahnmitte versetzen zu lassen, mit dem Ziel, das nicht erlaubte Parken in diesem Bereich wirkungsvoll zu unterbinden. Ein für die Feuerwehr ausreichend breiter Fahrweg muss selbstverständlich erhalten bleiben.

Begründung:

Das Parken ist in einer Spielstraße grundsätzlich verboten und ausschließlich in gekennzeichneten Bereichen erlaubt. Im angesprochenen Bereichen werden die für Kinder und Jugendliche vorgesehenen Bereiche vollkommen selbstverständlich von zumeist auswärtigen Fahrzeugen zugestellt. Für die Anwohnenden sind genügend Parkplätze in den Tiefgaragen vorhanden. Für Besucherinnen und Besuchern der Restaurants sind kurze Fußwege zumutbar.

Unser Antrag im Ortsbeirat 1: Lautstärke akkustisches Signal Lichtzeichenanlage Speicherstraße / Zanderstraße

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das bereits installierte akustische Signal für Blinde der Lichtsignalanlage Zanderstraße / Speicherstraße mit einer stärkeren Lautstärke versehen zu lassen, da es momentan zu leise ist.

Symbolbild von flickr Nutzer Opyh ist lizensiert unter CC BY 2.0

Unser Antrag im Ortsbeirat 1: Luftschadstoffe in der Speicherstraße

Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 9 GOOBR folgendes Auskunftsersuchen an den Magistrat (V) beschließen:

Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

Liegen dem Magistrat Erkenntnisse über Luftschadstoffwerte in der Speicherstraße im Abschnitt Zanderstraße / Stichlingstraße vor?

• Wenn ja, von wem wurden diese Messungen unternommen?

• Wenn ja, wird der Magistrat den Ortsbeirat über die Ergebnisse der Messungen zeitnah informieren?

• Wenn nein, wird der Magistrat Luftschadstoffe in diesem Bereich zeitnah messen lassen und die Ergebnisse veröffentlichen?

Symbolbild von Marek Žižlavský ist lizensiert unter CC BY-NC-ND 2.0

Begründung:

Aus diesem zuletzt stark nachverdichtetem und intensiv bewohntem Bereich kommen Klagen über eine besondere Erwärmung und schlechter Luft wegen mangelnder Durchlüftung.

Unser Antrag im OBR 1: Alle reden vom Diesel. Aber die problematischsten Stinker dürfen weiter die Luft vergiften, da der Magistrat das Problem seit mehr als 20 Jahren nicht entschieden anpackt. Wann endlich werden Schiffdiesel aus der Innenstadt verbannt?

Der Magistrat wird aufgefordert, angesichts der schlechten Luftmesswerte und im Sinne der Gefahrenabwehr nunmehr sofort damit zu beginnen, am Mainufer anlegende Hotelschiffe mit Landstromanschlüssen versorgen zu lassen.

Sollte das nicht unverzüglich möglich sein, sind Schritte einzuleiten, die das Anlegenlassen von dieselbetriebenen Hotelschiffen unterbinden. Ein Schiff verbraucht mindestens 500 Liter pro Tag und während in einer Vielzahl von Städten Landstromanschlüsse seit Jahren in Betrieb sind und Hafenordnungen angeglichen wurden, bildet Frankfurt in dieser Frage ein trauriges Schlusslicht, da der Magistrat bei der Errichtung von Landstromanschlüssen weitgehend untätig geblieben ist.

Angesichts der Dringlichkeit dieser Maßnahmen muss auf die Ergebnisse einer 40.000 teuren Machbarkeitsstudie auch nicht mehr gewartet werden.

Zu Veranstaltungen jedweder Art werden seit Jahrzehnten armdicke Kabel zur Stromversorgung von Fahrgeschäften und anderer Einrichtungen verlegt. Zur temporären Versorgung von Hotelschiffen muss dies auch am Mainufer möglich sein, um Tag und Nacht laufende – der Stromversorgung dienenden - Dieselmotoren abstellen zu können.

Der Bevölkerung ist nicht vermittelbar, dass Haushalte mit Dieselfahrzeugen erhebliche Umstellungen und damit verbundene Kosten tragen, während die „dicksten Stinker“ weiterhin ihr fragliches Geschäftsmodell aufrecht erhalten sollen. Diese erzeugen weiterhin erhebliche Emissionen an Stickoxiden und Feinstaub direkt am nördlichen Mainufer, welches intensiv zur Erholung und Freizeitgestaltung genutzt wird. Gerade Kinder werden durch die Schadstoffbelastungen erheblich getroffen. Nicht nur beim Ortsbeirat gehen regelmäßig eine Vielzahl von Beschwerden aus der Anwohnerschaft ein.