GRÜNE im Ortsbezirk 1 wählen neue Doppelspitze
Die GRÜNEN im Ortsbezirk 1 starten mit einer neuen Doppelspitze in das neue Jahr. Bei ihrer Sitzung am vergangenen Freitag kürte die Stadtteilgruppe 1 ein neues Sprecher*innen-Duo.
Künftig wird die Stadtteilgruppe zusätzlich zu der bisherigen Sprecherin Jessica Purkhardt nun auch von Christoph Rosenbaum als Sprecher vertreten. Beide wurden einstimmig gewählt.
Neue Schatzmeisterin ist Alexandra Aschke.
„Ein gemischtes Duo an der Spitze unserer Parteigliederungen ist bei uns GRÜNEN bewährte Praxis und macht durch die Arbeitsteilung zudem vieles einfacher. Nachdem ich den Job eine ganze Weile alleine gemacht habe, bin ich froh, dass mich Christoph nun verstärkt und unsere Stadtteilgruppe endlich wieder die Sollstärke an ihrer Spitze erreicht hat“, erklärt Jessica Purkhardt.
Bemerkenswert ist zudem, dass mit Purkhardt (37), Rosenbaum (31) und Aschke (32) die GRÜNE Stadtteilgruppe 1 anders als in der Politik oft üblich von einem vergleichsweise jungen Altersdurchschnitt geleitet wird.
Mehr»Erklärung der Stadtteilgruppe 1 zum Austritt von Heike Tallowitz aus der GRÜNEN Ortsbeiratsfraktion
Die Mitglieder der GRÜNEN im Ortsbezirk 1 haben in ihrer letzten Sitzung am 23. Februar einmütig ihre Enttäuschung über den Austritt von Heike Tallowitz aus der GRÜNEN Fraktion im Ortsbeirat 1 ausgedrückt. Sprecherin der Stadtteilgruppe Jessica Purkhardt kann den Unmut der Mitglieder verstehen: „Frau Tallowitz hat sich von den GRÜNEN Mitgliedern auf die Liste zur Ortsbeiratswahl wählen lassen, hat sich von dem mit den finanziellen Mitteln und der Arbeitskraft der GRÜNEN Mitglieder geführten Wahlkampf bewerben lassen und hat sich mit den Stimmen der Wählerinnen und Wähler für die GRÜNEN in den Ortsbeirat wählen lassen. Aber für die GRÜNEN in der Fraktion mitarbeiten will sie nicht. Die Enttäuschung der Mitglieder der Stadtteilgruppe und der Wählerinnen und Wähler ist vor diesem Hintergrund vollkommen nachvollziehbar.“
Mehr»Frankfurt kann anders – die ersten 100 Tage
der Redetext von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg anlässlich des Pressegesprächs am 20. Februar 2018
Heimat Frankfurt
Wir sind hier heute mitten in Frankfurt, und wir haben mit Absicht das Restaurant mit dem schönen Namen „Heimat“ gewählt. In gewisser Weise schließt sich hier ein Kreis: Die Pressekonferenz, mit der ich vom Kreisvorstand als Kandidatin nominiert wurde, haben wir am Bahnhof abgehalten – dem Ort, mit dem sich Frankfurt mir vorgestellt hat. Ich habe Ihnen erzählt, wie ich in dieser Stadt angekommen bin. Als Geflüchtete, mit meiner kleinen Tochter, allein. Ich habe Ihnen erzählt, wie mich diese Stadt aufgenommen hat und wie ich mir hier ein neues Leben aufbauen musste. Und ich habe Ihnen erzählt, wie ich in Frankfurt angekommen bin. Frankfurt ist mir längst „Heimat“ geworden. Der Begriff ist aktuell wieder in aller Munde. „Heimat“ ist wichtig, alle Menschen brauchen eine Heimat. Heimat bedeutet: Geborgenheit, Wurzel, ein Umfeld in dem man sich bei sich selber fühlt. Ich wünsche mir ein Frankfurt, das den Menschen Heimat sein kann. Allen Menschen. Das treibt mich um.
Mehr»Dr. Nargess Eskandari-Grünberg: „Die vollmundigen Wahlversprechen von Peter Feldmann sind nicht glaubwürdig, er hat schon die meisten vom letzten Mal nicht gehalten.“
Das Team der grünen OB-Kandidatin Dr. Nargess Eskandari-Grünberg hat im Archiv des Internets Peter Feldmanns alte Webseite[i] mit seinen Versprechen aus dem Wahlkampf 2012 aufgespürt. Experten der grünen Römer-Fraktion haben geprüft, wie viel Feldmann von ihnen verwirklich hat. Die Bilanz ist traurig: Feldmann hat seine wichtigsten Wahlversprechen nicht erfüllt. Nargess Eskandari-Grünberg stellt fest: „Die vollmundigen aktuellen Wahlversprechen von Peter Feldmann sind nicht glaubwürdig, er hat schon die meisten vom letzten Mal nicht gehalten.“
Versprochen: Kinderarmut „abschaffen“
Feldmann verkündigte vor der letzten Wahl: „Ich stehe für ganz konkrete Themen: Abschaffung von Kinderarmut.“[ii] Tatsächlich ist die Kinderarmut genau so hoch wie bei seinem Amtsantritt.
Versprochen: Mittagessen auf Kosten der Stadt
Nichts geworden ist auch aus einer Zusage, die Feldmann gegenüber der FAZ machte: „Er verspricht Kindern auch ein unentgeltliches Mittagessen auf Kosten der Stadt“.[iii]
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Grüne OB-Kandidatin Nargess Eskandari-Grünberg und Grüne Landtagsabgeordnete Martina Feldmayer besuchen gemeinsam die Ausstellung „Wahrheitskämpfer“
Die Freilassung Deniz Yücels darf nicht darüber hinweg täuschen, dass immer noch Tausende Journalistinnen und Journalisten inhaftiert sind
Die grüne Kandidatin zur Frankfurter Oberbürgermeisterwahl Nargess Eskandari-Grünberg und die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag Martina Feldmayer haben am Freitag gemeinsam die Ausstellung „Wahrheitskämpfer“ im Atelier 13 besucht. Die Ausstellung, die federführend von Susanne Köhler entworfen wurde, zeigt Portraits ermordeter und inhaftierter Journalistinnen und Journalisten aus der ganzen Welt. Über die Situation in den jeweiligen Ländern und die Todesumstände bzw. die Hafturteile wird zudem in begleitenden Texten informiert. Gleichzeitig können die Besucherinnen und Besucher ausgelegte Petitionen für inhaftierte Journalistinnen und Journalisten unterschreiben oder sich an Briefaktionen beteiligen.
Mit dem Besuch der Ausstellung wollten die beiden grünen Frankfurter Frauen ein Zeichen für Pressefreiheit und Meinungsfreiheit setzen. Laut „Reporter ohne Grenzen“ hat sich im Jahr 2017 die Situation für die Presse in knapp zwei Dritteln der 180 untersuchten Länder verschlechtert. Unter anderem hat auch die zugespitzte politische Lage in der Türkei dazu beigetragen.
„Deniz Yücel wurde nach 367 Tagen aus der Haft entlassen. Das ist ein Grund zur Freude. Dennoch ist das Recht auf freie Meinungsäußerung noch lange nicht selbstverständlich, vor allen Dingen nicht für mich. Ich bin in einem Land aufgewachsen in dem die Pressefreiheit mit Füßen getreten wurde und Menschen wegen ihrer politischen Haltung verfolgt wurden und werden. Freiheit, Demokratie und Menschenrechten zu wahren, bleibt unser Ziel. Deswegen mache ich mich stark, für alle Journalist*innen, die immer noch inhaftiert sind und werde mich auch in Zukunft dafür einsetzen, denn Frankfurt kann anders, so Nargess Eskandari-Grünberg.
Mehr»Öffentlicher Nahverkehr: Auch Frankfurt braucht Unterstützung vom Bund – 365-Euro-Jahresticket einführen
Die Bundesregierung hat einen Modellversuch in fünf Städten und Gemeinden zum kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) angekündigt, da die Grenzwerte für Stickstoffdioxid in vielen Städten weiterhin überschritten werden und die Bundesregierung der EU-Kommission Gegenmaßnahmen vorschlagen muss. "Für saubere Luft in der Stadt brauchen wir endlich wirksame Mittel und keine weiteren Ankündigen aus Berlin. Die Städte warten auf die Blaue Plakette und das Nachrüsten der manipulierten Dieselfahrzeuge auf Kosten der Hersteller. Um beides drücken sich die schwarz-roten Bundesministerinnen und -minister jedoch und kommen nicht über Modellversuche hinaus. Ein kostenloser öffentlicher Nahverkehr ist ein schönes Ziel, das der Bund dann aber auch dauerhaft bezahlen muss. Da auch das Rhein-Main-Gebiet mit Autoverkehr und Schadstoffen hoch belastet ist, erwarten wir von der Bundesregierung eine finanzielle Unterstützung bei der Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets in Frankfurt", so Manuel Stock, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Römer.
Mehr»Nargess Eskandari-Grünberg zum geplanten Modellversuch mit kostenlosen Bussen und Bahnen
Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, die OB-Kandidatin von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, sieht sich durch den von der Bundesregierung geplanten Modellversuch mit kostenlosen Bussen und Bahnen in einigen Städten bestätigt. Nargess Eskandari-Grünberg tritt für ein 365-Euro-Jahresticket ein, mit dem sich das öffentliche Verkehrsangebot in ganz Frankfurt für einen Euro am Tag nutzen ließe. „Mir wurde gesagt, die nötigen Zuschüsse seien viel zu hoch. Jetzt hält die Bundesregierung sogar einen völlig kostenlosen öffentlichen Nahverkehr für machbar. Es wäre toll, wenn Frankfurt eine der Teststädte würde. Ich würde mich als Oberbürgermeisterin dafür stark machen. Der derzeitige Oberbürgermeister Peter Feldmann wird sich nach allen Erfahrungen nicht dafür einsetzen. Er ist vor kurzem noch nicht einmal zum Diesel-Gipfel nach Berlin gefahren.“
Mehr»„V-Day“ am 14. Februar: Tanzen für Freiheit und gegen Gewalt
Die Frankfurter GRÜNEN rufen auf zur Teilnahme am "V-Day", der Tanzdemo gegen Gewalt an Frauen und Mädchen am Mittwoch, dem 14. Februar 2018. "Mit One Billion Rising hat eine neue Mädchen- und Frauengeneration eine über Social Media organisierte Protestform gefunden, die lautstark, kämpferisch und fröhlich gegen Gewalt an Mädchen und Frauen protestiert", so Ursula auf der Heide, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Römer. "Es gibt keine Freiheit ohne Gewaltfreiheit. 'Break the Chain', zerbrich die Ketten der Angst und der Scham, ist deswegen die kämpferische Losung der One Billion Rising-Bewegung." In über 200 Ländern beteiligen sich inzwischen Menschen an der Protestkampagne. In Deutschland werden in diesem Jahr 195 Städte mitmachen.
"Jede dritte Frau weltweit hat Gewalt erlebt - wurde geschlagen, zu sexuellem Kontakt gezwungen, vergewaltigt oder in anderer Form misshandelt. Auch hier in unserer Stadt. Jede dritte Frau, das sind weltweit eine Milliarde Mädchen und Frauen: One Billion", so Beatrix Baumann, Vorstandssprecherin der Frankfurter GRÜNEN. "Der Kampf für die Gleichstellung der Mädchen und Frauen und für Gewaltschutz ist Teil der GRÜNEN Grundüberzeugungen. Deswegen sind wir von Anfang an dabei. Wir laden alle, Mädchen und Jungen, Frauen und Männer ein, sich am 14. Februar dem Protest anzuschließen. Gehen Sie mit uns raus, demonstrieren Sie mit uns und Hundertausenden weltweit gegen Gewalt an Mädchen und Frauen und tanzen Sie mit uns, um Stärke, Kraft und Solidarität zu zeigen und das Ende dieser Gewalt zu fordern", so Baumann.
In Frankfurt finden zwei Tanzdemos statt:
- Mittwoch, 14.2.2018 um 14 Uhr in der Königsteiner Straße (Fußgängerzone Höchst) und
- 17 Uhr an der Katharinenkirche (Hauptwache). Es nehmen dort seitens der GRÜNEN u.a. Frauendezernentin Rosemarie Heilig, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ursula auf der Heide sowie Vorstandssprecherin Beatrix Baumann teil.
Cannabisverbot in Deutschland: Prohibitionspolitik ist vollständig gescheitert
Der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour unterstützt die Forderung des Bundes Deutscher Kriminalbeamter nach einer Entkriminalisierung von Cannabis an:
„Der Umgang mit Cannabis in Deutschland muss neu geregelt werden: besonders in Großstädten wie Frankfurt ist die Prohibitionspolitik im Bereich von Cannabis vollständig gescheitert. Das hat auch der Bund Deutscher Kriminalbeamter erkannt und ein Ende der Kriminalisierung von Cannabiskonsumenten gefordert. Die Strafverfolgung wird meist wegen Geringfügigkeit durch die Staatsanwaltschaft fallengelassen, die Polizei hat jede Menge unnötige Arbeit geleistet, die sie gerne anderweitig besser eingesetzt hätte. Vor dem Hintergrund von mehr als 22 Millionen Überstunden von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten im Jahr 2017 ist es richtig auch über Entlastung der Polizei zu diskutieren. Die Entkriminalisierung von Cannabis ist ein Schritt in die richtige Richtung.
Das derzeitige Verbot von Cannabis ist in mehrfacher Hinsicht problematisch. Jugendliche werden durch ein strafrechtliches Verbot nicht vom Cannabiskonsum abgehalten. Gleichzeitig verhindert das Betäubungsmittelrecht durch den so geschaffenen Schwarzmarkt glaubwürdige Prävention und wirksamen Jugendschutz.
Wir Grüne haben in der letzten Legislaturperiode den Entwurf eines Cannabiskontrollgesetzes eigebracht: dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/042/1804204.pdf“
Für Anbau, Handel und Abgabe von Cannabis wollen wir ein klar geregeltes und kontrolliertes System schaffen. Dabei greifen – im Gegensatz zu heute – Verbraucher*innen- und Jugendschutz sowie Suchtprävention. Inhaltsstoffe sollen zukünftig überwacht und Altersbeschränkungen eingehalten werden. Der Verkauf von Cannabis soll unter strenger Wahrung des Jugendschutzes durch lizenzierte und geschulte private Verkäufer*innen erfolgen. So trocknen wir den Schwarzmarkt aus und mit einer kommunalen Cannabissteuer wollen wir Prävention und Aufklärung besser finanzieren.
Mehr»45qm Atelierplatz im Gallus ab 1. März 2018
Frei werden im Kunstraum Schwalbe 54: knapp 45qm (ggf. auch teilbar) inkl. großer Gemeinschaftsfläche für 332,50 € inkl. Nebenkosten und w-lan!!
Achso: in sehr freundlicher, kleiner Ateliergemeinschaft mit Hinterhofnutzung im Frankfurter Gallus --- frei ab 1. März 2018
Bild: Günther Dächert/Radar
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