GRÜNER Blick nach vorne: ökologisch, sozial, vielfältig
Wir Frankfurter Grüne können mit dem Ergebnis des ersten Wahlgangs zu den OB-Wahlen 2018 in Frankfurt nicht zufrieden sein. Wir haben uns mehr versprochen. Wir haben einen engagierten und geschlossenen Wahlkampf geführt, wir hatten eine breit getragene und in der Stadtgesellschaft gut bekannte Kandidatin, die in ihrer ganzen Persönlichkeit für Vielfalt und Weltoffenheit steht. Wir haben wichtige inhaltliche Forderungen in die Debatte eingebracht. Die Gründe für das dennoch unbefriedigende Abschneiden werden wir in Ruhe analysieren. Aber auch wenn wir kein starkes Ergebnis erzielt haben, blicken wir nach vorne.
Mehr»Widerstand gegen Mahnwachen bei ProFamilia
„Wir Grüne wollen Selbstbestimmung und das Recht auf ergebnisoffene, kostenlose und anonyme Schwangerschaftskonfliktberatung für Frauen in Frankfurt sichern. Denjenigen, die seit Aschermittwoch Mahnwachen vor der Beratungsstelle der ProFamilia durchführen, geht es nicht um den Schutz des ungeborenen Lebens und schon gar nicht der schwangeren Frau“, so Beatrix Baumann, Vorstandssprecherin der Frankfurter GRÜNEN. „Sie sind Teil der rechtspopulistischen Strömung, die es sich auch zum Ziel gesetzt hat, Errungenschaften der Gleichstellung und Emanzipation wieder in Frage zu stellen. Auf den Internetseiten der Gruppe wird deutlich, welche Motive sie wirklich antreiben, es geht darum `Abtreibungen in Deutschland zu beenden und diejenigen, die Abtreibungen gutheißen, zu bekehren, damit die Deutschen nicht aussterben, mehr Geburten, statt Einwanderung ́, so heißt es dort".
Mehr»Angriffe auf Rettungskräfte: Attacken auf Helferinnen und Helfer müssen geächtet werden
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind Angriffe auf Rettungskräfte inakzeptabel und müssen gesellschaftlich geächtet werden. „Wir begrüßen es, dass alle Fraktionen des Hessischen Landtages am vergangenen Wochenende an der Seite der Rettungskräfte gegen verbale und tätliche Angriffe demonstriert haben. Das war wichtig, denn es zeigt, dass der Landtag hinter allen steht, die täglich für das Leben, die Gesundheit und die Sicherheit der Menschen im Einsatz sind“, bekräftigt Martina Feldmayer, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die die Rettungskräfte am Wochenende in Frankfurt bei ihrer Kundgebung unterstützt hatte, aus Anlass einer Aktuellen Stunde im Landtag.
Mehr»Altes Polizeipräsidium: Wünsche der Stadt berücksichtigt, Erlös wird sinnvoll eingesetzt
"Das Land hat alle Wünsche der Stadt, für die wir GRÜNE uns bereits seit langer Zeit stark machen, berücksichtigt: 40 Prozent der gesamten Geschossfläche wird auf Wohnen entfallen und davon entfallen 30 Prozent auf gefördertes Wohnen; die notwendige Fläche für die Turnhalle der Falkschule wird es ebenso geben wie eine Krippe und eine Kita. Das ist ein guter Erfolg, für den sich auch unsere GRÜNEN Freundinnen und Freunde in Wiesbaden stark gemacht haben. Darüber hinaus hat der Finanzminister heute angekündigt, dass der Verkaufserlös in Höhe von 212,5 Millionen Euro dem Wohnungsbau und der Bildung in Frankfurt und Umland zugutekommt. Die Landtags-SPD will dagegen den Verkaufserlös zum Stopfen von Haushaltslöchern verwenden", erklärt Manuel Stock, Vorsitzender der GRÜNEN-Fraktion.
Mehr»Mehr Aufenthalts- und Lebensqualität in der Innenstadt dank verkehrsberuhigtem Geschäftsbereich
Die Koalitionsfraktionen beantragen, den erfolgreichen Modellversuch "verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Kaiserstraße" auf große Teile der Innenstadt auszudehnen. "Im Bereich innerhalb von Kurt-Schumacher-Straße, Berliner Straße, Neue Mainzer und Hochstraße gelten zur Zeit unterschiedliche Tempolimits und Verkehrsregeln, die Struktur stammt teilweise noch aus Zeiten der autogerechten Innenstadt. In einem großräumigen verkehrsberuhigten Geschäftsbereich in der Innenstadt können sich die verschiedenen Verkehrsteilnehmer*innen gleichberechtigt bewegen und die Aufenthalts- und Lebensqualität kann weiter verbessert werden. Einzelhandel und Nahmobilität werden gestärkt", erklärt Wolfgang Siefert, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Römer.
Mehr»Blaue Plakette einführen, Hardware auf Kosten der Autoindustrie nachrüsten
"Ein gutes Jahrzehnt ist vergangen, in dem die in Berlin regierenden Parteien weder den Städten noch den Ländern die Möglichkeiten geben wollten, für gute Luft in den Städten zu sorgen. Schon bei Einführung der Frankfurter Umweltzone 2008 hat Umweltdezernentin Manuela Rottmann gemeinsam mit Oberbürgermeisterin Petra Roth mit Blick auf den 2010 in Kraft tretenden Grenzwert die Einführung einer blauen Plakette gefordert, wie sie nun im Kontext der Fahrverbote nötig sein wird. Aber ob der Umweltminister damals Sigmar Gabriel hieß oder der Dieselminister bis vor kurzem Alexander Dobrindt - getan hat sich seither gar nichts. Wir begrüßen, dass das Bundesverwaltungsgericht im Interesse der Gesundheit der Menschen entschieden hat und nun eindeutig geklärt ist, dass Diesel-Fahrverbote in Städten grundsätzlich zulässig sind", erklärt Manuel Stock, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Römer.
Mehr»GRÜNE im Ortsbezirk 1 wählen neue Doppelspitze
Die GRÜNEN im Ortsbezirk 1 starten mit einer neuen Doppelspitze in das neue Jahr. Bei ihrer Sitzung am vergangenen Freitag kürte die Stadtteilgruppe 1 ein neues Sprecher*innen-Duo.
Künftig wird die Stadtteilgruppe zusätzlich zu der bisherigen Sprecherin Jessica Purkhardt nun auch von Christoph Rosenbaum als Sprecher vertreten. Beide wurden einstimmig gewählt.
Neue Schatzmeisterin ist Alexandra Aschke.
„Ein gemischtes Duo an der Spitze unserer Parteigliederungen ist bei uns GRÜNEN bewährte Praxis und macht durch die Arbeitsteilung zudem vieles einfacher. Nachdem ich den Job eine ganze Weile alleine gemacht habe, bin ich froh, dass mich Christoph nun verstärkt und unsere Stadtteilgruppe endlich wieder die Sollstärke an ihrer Spitze erreicht hat“, erklärt Jessica Purkhardt.
Bemerkenswert ist zudem, dass mit Purkhardt (37), Rosenbaum (31) und Aschke (32) die GRÜNE Stadtteilgruppe 1 anders als in der Politik oft üblich von einem vergleichsweise jungen Altersdurchschnitt geleitet wird.
Mehr»Erklärung der Stadtteilgruppe 1 zum Austritt von Heike Tallowitz aus der GRÜNEN Ortsbeiratsfraktion
Die Mitglieder der GRÜNEN im Ortsbezirk 1 haben in ihrer letzten Sitzung am 23. Februar einmütig ihre Enttäuschung über den Austritt von Heike Tallowitz aus der GRÜNEN Fraktion im Ortsbeirat 1 ausgedrückt. Sprecherin der Stadtteilgruppe Jessica Purkhardt kann den Unmut der Mitglieder verstehen: „Frau Tallowitz hat sich von den GRÜNEN Mitgliedern auf die Liste zur Ortsbeiratswahl wählen lassen, hat sich von dem mit den finanziellen Mitteln und der Arbeitskraft der GRÜNEN Mitglieder geführten Wahlkampf bewerben lassen und hat sich mit den Stimmen der Wählerinnen und Wähler für die GRÜNEN in den Ortsbeirat wählen lassen. Aber für die GRÜNEN in der Fraktion mitarbeiten will sie nicht. Die Enttäuschung der Mitglieder der Stadtteilgruppe und der Wählerinnen und Wähler ist vor diesem Hintergrund vollkommen nachvollziehbar.“
Mehr»Frankfurt kann anders – die ersten 100 Tage
der Redetext von Dr. Nargess Eskandari-Grünberg anlässlich des Pressegesprächs am 20. Februar 2018
Heimat Frankfurt
Wir sind hier heute mitten in Frankfurt, und wir haben mit Absicht das Restaurant mit dem schönen Namen „Heimat“ gewählt. In gewisser Weise schließt sich hier ein Kreis: Die Pressekonferenz, mit der ich vom Kreisvorstand als Kandidatin nominiert wurde, haben wir am Bahnhof abgehalten – dem Ort, mit dem sich Frankfurt mir vorgestellt hat. Ich habe Ihnen erzählt, wie ich in dieser Stadt angekommen bin. Als Geflüchtete, mit meiner kleinen Tochter, allein. Ich habe Ihnen erzählt, wie mich diese Stadt aufgenommen hat und wie ich mir hier ein neues Leben aufbauen musste. Und ich habe Ihnen erzählt, wie ich in Frankfurt angekommen bin. Frankfurt ist mir längst „Heimat“ geworden. Der Begriff ist aktuell wieder in aller Munde. „Heimat“ ist wichtig, alle Menschen brauchen eine Heimat. Heimat bedeutet: Geborgenheit, Wurzel, ein Umfeld in dem man sich bei sich selber fühlt. Ich wünsche mir ein Frankfurt, das den Menschen Heimat sein kann. Allen Menschen. Das treibt mich um.
Mehr»Dr. Nargess Eskandari-Grünberg: „Die vollmundigen Wahlversprechen von Peter Feldmann sind nicht glaubwürdig, er hat schon die meisten vom letzten Mal nicht gehalten.“
Das Team der grünen OB-Kandidatin Dr. Nargess Eskandari-Grünberg hat im Archiv des Internets Peter Feldmanns alte Webseite[i] mit seinen Versprechen aus dem Wahlkampf 2012 aufgespürt. Experten der grünen Römer-Fraktion haben geprüft, wie viel Feldmann von ihnen verwirklich hat. Die Bilanz ist traurig: Feldmann hat seine wichtigsten Wahlversprechen nicht erfüllt. Nargess Eskandari-Grünberg stellt fest: „Die vollmundigen aktuellen Wahlversprechen von Peter Feldmann sind nicht glaubwürdig, er hat schon die meisten vom letzten Mal nicht gehalten.“
Versprochen: Kinderarmut „abschaffen“
Feldmann verkündigte vor der letzten Wahl: „Ich stehe für ganz konkrete Themen: Abschaffung von Kinderarmut.“[ii] Tatsächlich ist die Kinderarmut genau so hoch wie bei seinem Amtsantritt.
Versprochen: Mittagessen auf Kosten der Stadt
Nichts geworden ist auch aus einer Zusage, die Feldmann gegenüber der FAZ machte: „Er verspricht Kindern auch ein unentgeltliches Mittagessen auf Kosten der Stadt“.[iii]
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