Diesel: Kommunen brauchen Unterstützung, müssen aber auch selber aktiv werden!
„Das heutige Urteil, mit dem die Landesregierung und mittelbar auch Frankfurt dazu verpflichtet werden, wegen der anhaltenden Überschreitungen von Stickstoffdioxid-Grenzwerten aktiv zu werden und auch Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu erlassen, fällt nicht vom Himmel und ist ein Armutszeugnis für all diejenigen, die jahrelang wirksame Maßnahmen blockiert haben.
Niemand in Frankfurt oder anderswo wünscht sich Fahrverbote.
Es ist aber notwendig und richtig, dass das Verwaltungsgericht der Gesundheit der Menschen Priorität einräumt – und nicht wie die schwarz-rote Bundesregierung den Profitinteressen der Autoindustrie. Die Frankfurter GRÜNEN haben gemeinsam mit der Fraktion im Römer und mit den GRÜNEN Dezernentinnen und Dezernenten schon lange gefordert, dass das Diesel-Problem durch eine Verpflichtung der Hersteller zur Nachrüstung an der Wurzel gepackt wird.
Wir fordern schon lange eine Blaue Plakette, um zumindest gezielt die dreckigsten Diesel aus Frankfurt verbannen zu können. Beide Forderungen stoßen bei der Großen Koalition in Berlin auf taube Ohren, diese lässt die Städte alleine. Das Urteil zeigt erneut: Unsere Forderungen waren und sind richtig. Die Zeche für die Ignoranz der Bundesregierung zahlen die Bürgerinnen und Bürger. Und die Konsequenzen bei anhaltendem Nicht-Handeln genauso wie beim Blockieren sind im Zweifel drastisch.
„Keine Rennstrecke“ - GRÜNE im Ortsbezirk 1 fordern mehr Einsatz gegen Auto-Poser im Europaviertel
Frankfurt, 3. September 2018 - Die über mehr als einen Kilometer schnurgerade Europa-Allee im Europaviertel ist bei Profilierungsfahrern, sogenannten Auto-Posern, besonders beliebt. Dort sind lange lautstarke Beschleunigungsfahrten möglich. Der Tunnel unter dem Europagarten und die Art der Bebauung verstärken die Lautstärke der Auspuffanlagen dabei noch zusätzlich.
Diese Voraussetzungen ziehen Raser und Auto-Poser an, die oft mehrmals mit hoher Geschwindigkeit die Europa-Allee hoch und runter fahren und mit röhrenden Motoren aus den Ausgängen des Tunnels schießen.
Symbolbild von Tim G. Photography / CC BY-ND 2.0
Die GRÜNEN im Ortsbezirk 1 fordern deshalb vom Frankfurter Magistrat wirksame Maßnahmen gegen die Raserei und den Lärm.
„Der Europagarten ist als Spiel- und Freizeitanlage für die Bewohnerinnen und Bewohner des Europaviertels und der angrenzenden Quartiere konzipiert. Nicht als Rennstrecke“, sagt dazu Jessica Purkhardt, Sprecherin der GRÜNEN im Ortsbezirk 1.
„An beiden Tunnelmündungen queren Menschen die Europa-Allee. Fahrzeuge, die aus dem Tunnel gerast kommen, haben weder die Möglichkeit die Personen an den Straßenrändern zu sehen noch rechtzeitig zu bremsen“.
„Die Anwohnerinnen und Anwohner berichten von regelmäßigen Beinahe-Unfällen im Tunnel und an seinen Ausgängen. Wir werden deshalb in der nächsten Sitzung des Ortsbeirates einen Antrag einbringen, der den Magistrat zu wirksamen Gegenmaßnahmen gegen die Raser auffordert“, ergänzt Andreas Laeuen, der Fraktionssprecher der GRÜNEN im Ortsbeirat 1.
Die Sprecherin der GRÜNEN Stadtteilgruppe, Jessica Purkhardt, sieht im Europaviertel auch den Einsatz der Anfang vergangenen Jahres gegründeten „Kontrolleinheit Autoposer, Raser, Tuner (KART)“ des Polizeipräsidiums Frankfurt als notwendig an: „Wir sind froh, dass die Frankfurter Polizei wie in anderen deutschen Großstädten nun auch eine solche Sondereinheit aufgestellt hat, die dem rücksichtslosen, belastenden Lärm und der Raserei entgegentritt.“
In anderen deutschen Großstädten sei es bei illegalen Autorennen bereits zu furchtbaren Unfällen mit Unbeteiligten und tödlichem Ausgang gekommen, die die ganze Republik erschütterten. In Frankfurt sei es deshalb wichtig den Rasern alle verfügbaren Kontrollmaßnahmen und Sanktionsmöglichkeiten entgegen zu setzen, damit sich die Europaallee nicht als Rennstrecke etabliere, so Purkhardt abschließend.
Der Antrag der GRÜNEN im Ortsbeirat 1: „Raser im Tunnel Europagarten“
Mehr»Sichere Radwege auch auf Hauptverkehrsstraßen
Die GRÜNEN im Römer begrüßen, dass Verkehrsdezernent Klaus Oesterling die Forderung der GRÜNEN nach einem durchgehenden Nord-Süd-Radweg auf der Friedberger Landstraße und damit einen ganz entscheidenden Lückenschluss im Frankfurter Radverkehrsnetz umsetzt.
"Sichere Radwege, auch und gerade auf Hauptverkehrsstraßen sind essentiell für eine wachsende Stadt, die auf nachhaltige Mobilität setzen muss", so Wolfgang Siefert, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion: "Angesichts der tragischen Unfälle der vergangenen Wochen, der bevorstehenden Gerichtsentscheidung für saubere Luft in unserer Stadt und des von großer Unterstützung der Frankfurter*innen getragenen Radentscheids müssen sichere Radwege auch und gerade auf Hauptverkehrsstraßen politisch zum Konsens werden."
Dabei dürfe es aber nicht bleiben, so Wolfgang Siefert weiter: "Auch andere wichtige Lücken im Radverkehrsnetz müssen geschlossen werden, so beispielsweise rund um den Hauptbahnhof oder von Bockenheim zur Messe."
Symbolbild von Mikael Colville-Andersen/ Public Domain
Mehr»Rettet Frankfurts Bäume!
Grünflächenamt bittet um Mithilfe beim Bewässern/Besser einmal richtig viel als täglich eine Kanne
(ffm) Bäume helfen uns, die Hitze in der Stadt zu ertragen. Sie spenden wohltuenden Schatten und kühlen über die Verdunstung von Wasser sogar die Luft. Doch nach wochenlanger Trockenheit brauchen viele der rund 200.000 Frankfurter Stadt- und Parkbäume nun selbst Hilfe. Umweltdezernentin Rosemarie Heilig und das Grünflächenamt rufen deshalb alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, den Bäumen in ihrer eigenen Straße Wasser zu spenden. „Wir möchten doch alle, dass die Bäume nächstes Jahr wieder austreiben. Bitte helfen Sie ihnen!"
Bild: Grünflächenamt
Hier einige Fakten und Hinweise:
1. Die anhaltende Trockenheit gefährdet vor allem jüngere Bäume an Straße und auf Gehwegen. Etwa 5000 Bäume, die seit weniger als fünf Jahre stehen, werden regelmäßig vom Grünflächenamt oder von beauftragten Firmen bewässert. Besonders kritisch ist die Lage für Bäume im „Grundschulalter“, also sechs bis zehn Jahre nach Pflanzung. Hier ist die Baumscheibe auch meistens noch locker genug, dass man ordentlich wässern kann.
2. Wichtigster Grundsatz beim Gießen: Auf dem Bürgersteigen bleiben, keine Passanten gefährden! Vorsicht an stark befahrenen Straßen.
3. Lieber einmal in der Woche richtig durchdringend wässern als täglich ein Kanne. Ein junger Baum kann gut und gerne 150 Liter Wasser vertragen, also etwa 15 Putzeimer oder Gießkannen. Das entspricht Kosten von 50 Cent.
4. Wenn möglich, sollte man unbelastetes Brauchwasser nutzen. So kann man beispielsweise Wasser, mit dem Salat und Obst gewaschen werden, auffangen.
5. Sonderfall Platanen: Dass Platanen im Sommer ihre Borke abwerfen, muss kein Zeichen von Hitzestress sein. Es kann auch darauf hindeuten, dass sie gut wachsen und ihre alte Borke deshalb zu eng geworden ist.
Manche Baumarten kommen besser mit Hitze und Trockenheit zurecht als andere. Das Grünflächenamt hat deshalb schon seit dem Hitzesommer 2003 die Auswahl neuer Straßen- und Parkbäume verändert. Zu den „Klimabäumen“ gehören beispielsweise der Amberbaum, die Blasenesche oder auch der Baum des Jahres 2018: die Esskastanie.
Alles Wissenswerte hierüber findet sich in der Broschüre „Frankfurt – Stadt der Bäume“, die kostenlos beim Umwelttelefon unter 069/212-39100 bestellt werden kann. Als PDF-Dokument findet man es unter: www.frankfurt-greencity.de/fileadmin/_migrated/pics/faltplan-ffm-stadt-der-baeume.pdf
Neue Stadtbäume haben nur eine Zukunft, wenn sie auch ausreichend Wurzelraum bekommen. Das Grünflächenamt strebt deshalb an, dass die Baumgrube ein Volumen von 12 Kubikmetern hat. Früher gestanden Planer Bäumen am Straßenrand manchmal nur zwei Kubikmeter Wurzelraum zu. Da hilft dann auch keine Bewässerung mehr.
Cannabis als Medikament: Unterstützung für Petition zur Entkriminalisierung
Zur aktuellen Situation bei der Nutzung von Cannabis als Medikament erklären die Frankfurter GRÜNEN:
„Seit März 2017 ist Cannabis als Medikament gesetzlich zulässig – nach jahrelangem Ringen und nach Forderung nicht nur aus der Zivilgesellschaft und der GRÜNEN, sondern auch vieler Fachleute. Im Frankfurter Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und GRÜNEN wurde bereits im Mai 2016 auf Initiative der GRÜNEN festgeschrieben, dass die Stadt Frankfurt wissenschaftliche Studien zu Cannabis unterstützt. Allerdings ist in der Praxis festzustellen, dass Cannabis deutlich weniger verschrieben wird, als es nach Aussagen von Ärztinnen und Ärzten medizinisch indiziert wäre. Das beeinträchtigt die Erforschung der Wirkungen in der Breite, und es ist de facto die Verweigerung der gesetzlichen Möglichkeiten“, so Beatrix Baumann und Bastian Bergerhoff, Vorstandssprecher*innen der Frankfurter GRÜNEN.
„Diese unbefriedigende Praxis ist nach Aussagen von Ärztinnen und Ärzten sowie von Patientinnen und Patienten vor allem darauf zurückzuführen, dass Ärztinnen und Ärzte aus Angst vor Strafzahlungen keine entsprechenden Rezepte ausstellen oder dass Krankenkassen trotz Verschreibungen die Kosten nicht übernehmen. So wird medizinischer Fortschritt und Hilfe für viele Menschen, für die Cannabis nach derzeitigem Stand der Forschung das beste Medikament wäre, verhindert“, so Bergerhoff weiter.
„Wir GRÜNE unterstützen alle Bemühungen, diese Situation zu ändern – sei es über Aktivitäten des Gesundheitsdezernats in Frankfurt, über entsprechende Pilotprojekte des Landes, oder über Initiativen auf Bundesebene. Einen wirklich effektiven Hebel zum Ende dieses Missstands hat vor allem der Bundesgesetzgeber. Vor diesem Hintergrund unterstützen wir eine aktuelle Petition von Medizinerinnen und Medizinern, die die Straffreiheit für Nutzer*innen von Cannabis oder Cannabinoiden, bei denen eine medizinische Indikation vorliegt, fordert – und haben sie auch bereits unterzeichnet, ebenso wie unter anderem der GRÜNE Fraktionsvorsitzender im Römer, Manuel Stock“, so Baumann abschließend.
Die genannte Petition wurde initiiert von Dr. med. Franjo Grotenhermen und ist unter www.petition.cannabis-med.org einzusehen.
Mehr»Radentscheid: Unterschriften machen Mut für echte Verkehrswende
Die GRÜNEN im Römer freuen sich mit den Initiator*innen des Radentscheids Frankfurt über mehr als 34.000 Unterzeichner*innen für eine Verbesserung des Radverkehrs in Frankfurt. Auch nach der Überprüfung der Unterschriften durch den Magistrat bleibt zu erwarten, dass es mehr als ausreichend Unterzeichnende für den Radentscheid sein werden.
"Ihr erstes Ziel hat die Initiative für den Radentscheid mit ihrem großen Engagement bereits mehr als übertroffen. Herzliche Glückwünsche dafür!", gratuliert Angela Hanisch von den GRÜNEN im Römer den Initiator*innen: "Wir gehen fest davon aus, dass der Radentscheid zu mehr und besseren Radwegen in Frankfurt führen wird." "Dieses Ergebnis zeigt deutlich, dass sich die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt eine gerechtere Aufteilung des vorhandenen Verkehrsraumes zugunsten des Radverkehrs wünschen.
Wir unterstützen dieses Signal für eine echte Verkehrswende und für eine fahrradfreundliche Stadt Frankfurt ausdrücklich", so Angela Hanisch. "Die Forderungen des Radentscheids stoßen bei uns auf offene Türen. Wir setzen uns seit je her für eine Förderung des Radverkehrs in Frankfurt ein, ohne den Fußverkehr und ÖPNV aus dem Blick zu verlieren. Nur durch das Zusammenspiel von nachhaltigen Mobilitätsformen kann die Luft sauberer werden, der Lärm weniger und die Aufenthaltsqualität in der Stadt erhöht werden. Wir werden uns aktiv für die Forderungen des Radentscheids gegenüber unseren Koalitionspartnern einsetzen."
Die Frankfurter GRÜNEN hatten bereits am 14. März 2018 auf einer Kreismitgliederversammlung einen einstimmigen Beschluss pro Radentscheid mit dem Titel "Rückenwind für die Verkehrswende" gefasst.
Mehr»"Grüne-Fraktion Frankfurt": SPD wirbelt mehr Staub auf, als Ultrafeinstaub wirksam zu bekämpfen
Die GRÜNEN im Römer unterstützen die Vorgehensweise von Rosemarie Heilig bei der Ultrafeinstaubproblematik. "Es ist der einzig richtige Weg, die Frankfurter Messstationen in das Messnetz des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) einzubinden und so wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse über die Wirkung von Ultrafeinstaub zu erhalten. Nur so stellen wir einen sinnvollen und abgestimmten Umgang mit den Messergebnissen sicher", erklärt die umweltpolitische Sprecherin, Ulla auf der Heide, bezüglich der Äußerungen der SPD-Bundestagsabgeordneten Ulli Nissen.
Bereits im letzten Umweltausschuss hat die GRÜNE Umweltdezernentin ihr Vorgehen dargelegt und es gab keinerlei Widerspruch. Rosemarie Heilig sorgt dafür, dass es zwei zusätzliche Messstationen in Frankfurt gibt und sie in das Projekt des Landesamtes integriert werden. Aktuell wird geprüft, wo die beiden Geräte am besten aufgestellt werden. Bei den Standorten muss sichergestellt sein, dass die Hintergrundbelastung durch Abgase und Feinstäube u.a. durch Autos nicht zu hoch ist. Wiederholt hat die Umweltdezernentin darauf hingewiesen, dass die Standorte wissenschaftlich valide Ergebnisse liefern müssen, um für die Festlegung von Grenzwerten im Sinne der Bevölkerung hilfreich sein zu können.
"Die Angriffe der SPD gehen völlig ins Leere. Die Äußerungen der SPD "Feinstaub-Expertin" Ulli Nissen bezüglich der Messstationen zeugen von Unwissenheit und sind nur im Hinblick auf die Landtagswahlen zu erklären", betont auf der Heide abschließend.
Mehr»Grüne-Fraktion Frankfurt: GRÜNE stehen zum Klapperfeld als selbstverwaltetem Kulturzentrum
Die GRÜNEN im Römer stehen zur Nutzung des Klapperfelds als
selbstverwaltetes Zentrum und betonen die vorbildliche Aufarbeitung der
Geschichte des Ortes durch die Initiative "Faites votre Jeu!". "Die
Nutzung des Klapperfelds als selbstverwaltetes Kulturzentrum steht für
uns nicht in Frage", betont der Fraktionsvorsitzende Manuel Stock
bezüglich des Vorschlags der FDP, das städtische Gebäude dem Land zur
Erweiterung des Justizstandortes anzubieten.
Im April hatten sich die Frankfurter Landtagsabgeordnete Martina Feldmayer
(GRÜNE) und Manuel Stock bei einem Besuchstermin über die Arbeit und
Ausstellungen im ehemaligen Polizeigefängnis Klapperfeld informiert.
Die Initiative "Faites votre Jeu!" betreibt das selbstverwaltete
Kulturzentrum, das unter anderem eine Dauerausstellung mit dem Schwerpunkt
der nationalsozialistischen Vergangenheit des denkmalgeschützten
Gebäudes sowie die Dauerausstellung "Raus von hier - Inschriften von
Gefangenen in Abschiebehaft und Polizeigewahrsam im Klapperfeld 1955-2002"
zeigt.
"Die Initiative leistet hier einen wichtigen Beitrag zur Erforschung und
Erinnerung an die Zeit des Nationalsozialismus in Frankfurt. Die damalige
Polizei und die Gestapo haben diesen Ort von 1939 bis 1945 zur
Inhaftierung von Verfolgten des Naziregimes genutzt. Es ist gut, dass man
dank der Initiative die Ausstellung am authentischen Ort sehen kann.
Dieser denkmalgeschützte Ort steht für uns nicht zur Disposition",
betont Manuel Stock. "Wir brauchen in Frankfurt selbstbestimmte kulturelle
Freiräume. Und auch dafür steht das Klapperfeld und seine Nutzung."
Sommerfest der Teestube Jona
Am Sonntag den 10.06.2018
ab 12 Uhr
im Kirchhof der St. Antonius Kirche in der Bettinastraße 28!
Die Teestube Jona bleibt an diesem Tag geschlossen!!
Es wird Gegrilltes, Kaffee und Kuchen geben.
Mehr»Schlüsselübergabe: Museum of Modern Electronic Music kann endlich Realität werden
"Mit der Übergabe der Schlüssel durch den Magistrat kann das Museum of Modern Electronic Music (MOMEM) endlich Realität werden", freut sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Römer, Manuel Stock: "Das MOMEM an der Hauptwache wird die Frankfurter Musik- und Kulturlandschaft bereichern.
Gleichzeitig wird der gemeinhin als "Loch" bezeichnete Eingang zur B-Ebene endlich für die Menschen attraktiver gestaltet."
"Es waren wir GRÜNE die dafür gesorgt haben, dass das MOMEM im Koalitionsvertrag verankert wurde", erinnert Manuel Stock. "Trotzdem wurde es seitens der Stadt lange Zeit ruhig um das Projekt, da sich im 2016 neu zusammengesetzten Magistrat niemand für das Projekt zuständig fühlte.
Wir haben das Projekt innerhalb der Koalition und gegenüber den zuständigen Dezernaten immer wieder ins Gespräch gebracht und auf eine Umsetzung gedrängt.
Umso mehr freuen wir uns, dass es jetzt endlich losgehen kann. Im Rahmen eines Innenstadtspaziergangs konnten wir vor drei Jahren bereits einen guten Eindruck in das Konzept gewinnen.
Wir wünschen dem MOMEM viel Erfolg in den kommenden Jahren." Im November 2015 hatten Bürgermeister Olaf Cunitz und Kulturdezernent Felix Semmelroth mit den "Friends of MOMEM" eine Vereinbarung für das MOMEM in den seinerseits noch vom Kindermuseum genutzten Räumen in der Zwischenebene der Hauptwache unterzeichnet.