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14.10.16 –
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen den Haushalt 2017 für den Wissenschafts- und Kunstbereich, den Minister Boris Rhein jetzt vorgestellt hat. „Die geplanten Ausgaben sorgen für stabil wachsende Grundbudgets und somit Planungssicherheit in Wissenschaft und Kultur. Nur so können wir neue Herausforderungen bewältigen“, erklärt der Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, Daniel May. Der Entwurf sei eine gute Grundlage für die Diskussion im Landtag in den kommenden Wochen.
Das Hochschulbudget wächst 2017 um rund 18,6 Millionen Euro. „Der Hochschulpakt wird damit konsequent umgesetzt. Die Hochschulen erhalten verlässlich wachsende Mittel, die Forschung und Lehre verbessern. Im neuen Haushalt ist zudem auch vorgesehen, dass die Studentenwerke 1,2 Millionen Euro mehr erhalten, die vor allem in die Ausgaben für soziale Belange der Studierenden fließen. Zu guten Studienbedingungen gehören gute soziale Rahmenbedingungen“, so May. Erfreulich sei auch, dass der HessenFonds für hochqualifizierte Flüchtlinge wieder mit einer Million Euro ausgestattet wird. „Damit werden Stipendien an Asylberechtigte und anerkannte Flüchtlinge vergeben, um ihnen die Integration an den Hochschulen zu erleichtern. Wegen der weiterhin hohen Anzahl an Studierenden hat die Landesregierung 100 zusätzliche Professorenstellen zur Verfügung gestellt.“
Über steigende Budgets in Kunst und Kultur freut sich Martina Feldmayer, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Filmschaffende profitieren davon besonders. Die Fördermittel für die im vergangenen Jahr gegründete HessenFilm und Medien GmbH werden um eine Million Euro erhöht. Daneben wird eine Million an Darlehensmitteln in eine Zuschussförderung umgewandelt. Das haben die Filmschaffenden zu Recht gefordert, um die Förderung attraktiver zu machen. „Zusammen mit weiteren Fördermaßnahmen stehen insgesamt fast zehn Millionen Euro für die Filmförderung zur Verfügung“, freut sich Feldmayer.
Die kulturelle Bildung, die sich vor allem in den Angeboten des „Kulturkoffers“ zeigt, wird 2017 noch einmal mit 500.000 Euro zusätzlich unterstützt. Insgesamt stehen also 1,3 Millionen Euro zum Ausbau des Projekts zur Verfügung. „Der Kulturkoffer bietet gerade Kindern, die bisher wenige kulturelle Angebote nutzen konnten, die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe, zum Beispiel im Theater, im Museum oder bei den vielen Mitmachangeboten“, betont Feldmayer. Angebote für Flüchtlinge und deren Bedürfnisse sollen besonders berücksichtigt werden.
„Die Projektförderung kleinerer Museen wird um 100.000 Euro erhöht. Bei der Künstlerförderung haben wir sogar eine Verdopplung der Mittel von 29.000 Euro auf 59.000 Euro erreicht. Das ist ein wichtiger Schritt, um Künstlerinnen und Künstlern eine Unterstützung bei ihren oftmals schwierigen Arbeits- und Lebensbedingungen zu verschaffen.“
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